Oberstdorf
Sparhaushalt noch heuer verabschieden

In den Oberstdorfer Eigenbetrieben sieht die Marktgemeinde Einsparpotenziale. Das zeigte sich jetzt mit Beginn der Haushaltsberatungen 2010. Klare Vorgabe bei der Aufstellung der Wirtschaftspläne war laut Marktkämmerer Martin Schmalholz: Die Mindestzuführung ist zu erreichen, so dass der Haushalt diesmal auf Anhieb genehmigungsfähig ist. Bürgermeister Laurent Mies: «Wir werden einen sehr streng durchforsteten Sparhaushalt vorlegen.» Heuer musste die Marktgemeinde ihren Haushalt nochmals überarbeiten, weil die Mindestzuführung nicht erreicht wurde - die Genehmigung lag erst Mitte August vor - bis dahin waren keine Investitionen möglich.

Auch hat sich der Markt heuer ein zeitliches Ziel gesteckt: Noch im Dezember soll der Haushalt verabschiedet sein. Das berge laut Kämmerer Schmalholz zwar Risiken, bei gravierenden Änderungen müsse eventuell ein Nachtragshaushalt beschlossen werden. Doch beruft sich Gemeindechef Mies auf die Bayerische Gemeindeordnung. Diese sieht vor, dass die Haushaltssatzung mit ihren Anlagen spätestens einen Monat vor Beginn des Haushaltsjahres der Rechtsaufsichtsbehörde vorzulegen ist. Zwei Neuerungen im Vergleich zum Vorjahr kamen noch hinzu: Die Haushaltsberatungen sind heuer öffentlich. Das war zuvor nicht der Fall - von verschiedenen Seiten wurde dies kritisiert. Zudem fand die Sitzung nicht im Alten Rathaus, sondern im Oberstdorf-Haus statt. Damit kommt Bürgermeister Laurent Mies einer Forderung der Senioren- und Behindertenbeauftragten Annegret Hein nach.

Sie hatte mehrfach angeregt: Sitzungen gemeindlicher Gremien sollten wegen der nur im Oberstdorf-Haus vorhandenen Barrierefreiheit dorthin verlegt werden. Die Problematik laut Rathaus: Die Akustik bedürfe in den Räumen Freibergsee und Oytal einer Nachbesserung - vor allem, wenn viele Zuhörer im Raum seien. Hier soll nun mit Mikrofonen getestet werden, ob eine technische Nachrüstung möglich ist.

Meinung der Fraktionen abfragen

Wie Bürgermeister Mies auf Nachfrage mitteilte, sollen nach einigen Sitzungen die Meinungen der Fraktionen über den künftigen Sitzungsort abgefragt werden - eine endgültige Entscheidungen, wo die Räte künftig tagen, sei noch nicht gefallen.

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