Marktoberdorf
Sondersitzung zur Bahnhofstraße

Nächste Beratungsrunde in Sachen Bahnhofstraße: Der Stadtrat wird sich sogar in seiner Sommerpause treffen, um die Planung des Ingenieurbüros Mooser (Kaufbeuren) zu diskutieren und gegebenenfalls abzusegnen. Die August-Sitzung ist allerdings nicht ganz freiwillig. Muss doch die Planung für die Straße Anfang September die Zustimmung des Gremiums haben, wenn noch 2009 Baubeginn sein soll und Fördermittel fließen sollen. Eigentlich hätte, so die Vorstellung der Rathausspitze, der Stadtrat bereits diese Woche grünes Licht geben sollen. Weil sich aber eine ganze Reihe von Räten angesichts des nicht angekündigten Beratungspunktes überrumpelt fühlte, geht es nun in eine neue Runde - voraussichtlich am 17. August.

Gibt es noch Beratungsbedarf oder ist die Planung abstimmungsreif? Diese Frage bestimmte die Diskussion im Stadtrat. Die Verwaltung hatte eingangs über ein Gespräch mit der Regierung von Schwaben über die Förderung des Vorhabens berichtet und gemahnt, der Antrag hierzu müsse bald vorliegen und damit auch die Zustimmung des Stadtrates. Gelinge dies nicht, könne erst 2010 mit dem Bau begonnen werden. Stadtbaumeister Münsch erinnerte auch an die Vorstellung der Planung vor zwei Wochen im Stadtentwicklungsausschuss. Dabei sei deutlich geworden, dass Abbiegespuren nötig würden, ebenso ein Kreisverkehr in Höhe Georg-Fischer-Straße. Dagegen wurde der zunächst geplante Kreisel bei der Kemptener Straße aus der Planung genommen. Der Kreisel bei Aldi sei auch nach Ansicht der Regierung «der beste und sicherste Weg», sagte Münsch.

Die Forderung der Verwaltung, über die Planung nun abzustimmen, hatte freilich einen Haken: Der Beratungspunkt war aufgrund des Zeitdrucks nicht mehr auf die Tagesordnung gesetzt worden und wurde auch nur unter «Verschiedenes» behandelt. Prompt kamen Einwände: «Das muss sauber diskutiert werden», forderte Markus Singer (CSU) und kritisierte - wie später auch andere Redner -, dass das Thema nicht bekannt war und das Gremium erst jetzt über die Antragsabgabefrist informiert werde.

Dem hielt Bürgermeister Himmer entgegen, er habe das Thema bei einem Fraktionsführertreffen angekündigt. Auch Wolfgang Hannig (SPD) winkte ab: Mit der neuen Planung habe man viele Wünsche aufgegeben, «wir sind in der Mittelmäßigkeit gelandet».

Eduard Gapp (CSU) plädierte dafür, lieber das Ganze um ein Jahr zu verschieben, als etwas abzusegnen, was dann bald Mängel offenbare. Eugen Kögel: «Über den Kreisel wurde nie diskutiert. Als Stadtrat ist es aber meine Pflicht, mich damit zu befassen.»

Vorhaben früher fertig

Es gab freilich auch Befürworter einer sofortigen Abstimmung. «Wenn wir heute zustimmen, ist die Straße auch zwischen AOK und Kemptener Straße früher fertig», sagte Carl Singer (FW), nachdem er von Münsch erfahren hatte, dass man voraussichtlich noch 2009 bauen könne, sofern die Grundstücksverhandlungen von Erfolg gekrönt sind. Franz Barnsteiner (FW) meinte, auch wenn sich alles um ein Jahr verzögere, bekomme man von den Anliegern nicht mehr Boden zum Bau der Straße und des Kreisels.

Ebenfalls für eine Zustimmung zur Planung machten sich Peter Fendt (BP), Jutta Jandl (SPD) und Clara Knestel (Grüne) stark.

Zwischendurch war jedoch aus den Reihen des Gremiums der Vorschlag gekommen, das Thema dem Ferienausschuss vorzulegen. Nach einigem Hin und Her und einer Umfrage, wie viele Räte denn in den nächsten Wochen im Urlaub sein werden (es sind sechs), gab Himmer bekannt, trotz Sommerpause voraussichtlich für den 17. August eine Stadtratssitzung einberufen zu wollen. Dagegen waren acht Räte aus den Reihen von BP, Grüne und FW. Alle anderen stimmten für diesen außergewöhnlichen Sitzungstermin.

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