Schere zwischen Einnahmen und Ausgaben klafft auseinander - Grundgebühr wird um 25 Prozent angehoben

Walser müssen für Müllabfuhr tiefer in Tasche greifen Riezlern/Kleinwalsertal (ös). Nach der erst vor wenigen Monaten erfolgten Anhebung der Gebühren für Trinkwasser und Kanal müssen sich die Kleinwalsertaler Haushalte erneut mit einer Abgaben-Erhöhung anfreunden. Die Müllgebühren sind schon seit Jahren nicht mehr kostendeckend. Jetzt unternahm die Gemeindevertretung Mittelberg über eine gemäßigte Verteuerung einen ersten Schritt, damit die Schere zwischen den Ausgaben zur Abfallbeseitigung und den Einnahmen zukünftig nicht mehr so weit auseinanderklafft.

In der Sitzung sahen sich die Mandatsträger gezwungen, das allein für 2006 prognostizierte Minus im Abfallbereich von 85 000 Euro auch im Hinblick auf die kommenden Jahre zu verringern. Von Gesetzes wegen muss die Kommune in der Abfallwirtschaft kostendeckend arbeiten, also genauso viel Einnahmen erzielen, wie Ausgaben anfallen.

Deshalb wird die einmal im Jahr fällige Müll-Grundgebühr, die jeder Haushalt zu entrichten hat, gleich um 25 Prozent steigen. Für einen Privathaushalt bedeutet dies, statt der bislang fälligen 20 Euro schon ab dem 15. Dezember 24 Euro auf den Tisch zu legen. Ein 80-Betten-Hotel wird Mehrkosten von rund 40 Euro aufbringen müssen, wie in der Zusammenkunft errechnet wurde. Insgesamt sei dies allerdings 'nur ein Tropfen auf den heißen Stein', hatte Elmar Grabherr (ÖVP) als Vorsitzender des Abfallausschusses die Gesamtsituation im Blick. Nach wie vor muss der Müll-Etat mit Steuergeldern aus dem Kommunal-Budget ausgeglichen werden. Grabherr hielt der Gemeindespitze vor, dass eine Gebührenanpassung schon früher hätte erfolgen müssen. Stattdessen habe man die Sache schleifen lassen.

Dies wies Ulrich Leitgeb (FPÖ) vom Gemeindevorstand umgehend zurück. Nicht nur der Bau des Wertstoffhofs, sondern auch die dramatisch gesunkenen Entgelte für die gesammelten Wertstoffe seien verantwortlich für das Müll-Minus. Die Gemeindevertreter waren sich denn auch einig, dass die jetzige Anhebung der Grundgebühr nur ein erster Schritt sein kann. Bei zwei Gegenstimmen wurde die Abgabensteigerung beschlossen. Zudem soll ein Stufenplan erarbeitet werden, um zukünftig kostendeckende Abfallgebühren zu erreichen. Es bedeutet, dass sich die Walser schon jetzt darauf vorbereiten müssen, dass 2007 auch höhere Entgelte für die einzelnen Mülltonnen-Leerungen verlangt werden können. Die Gemeindevertretung wird zu diesem Thema bald wieder zusammenkommen müssen. Dessen waren sich alle bewusst.

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