Memmingen
Raser sollen Stadtkasse «aufbessern»

Die weltweite Wirtschaftskrise hat Memminger Unternehmen stark gebeutelt. Das bekommt auch die Stadt zu spüren, die nun massive Steuereinbrüche verkraften muss. Um die finanzielle Situation der Kommune wieder zu verbessern, ist unter den Stadträten zum Beispiel eine Erhöhung der Parkgebühren und der Gewerbesteuer im Gespräch. Nach einem Aufruf der Memminger Zeitung haben zahlreiche Bürger an die MZ-Redaktion Vorschläge geschickt, wie die Stadt sparen oder mehr einnehmen könnte.

«Als Neu-Memminger und Wohlfühler in dieser Stadt sehe ich ein großes Potenzial in der konsequenten Kontrolle der Geschwindigkeitsbegrenzungen», schreibt etwa Gregor Lang-Wojtasik und betont: «Ein besonderes Einnahmepotenzial sehe ich in der Buxacher Straße.» Denn die Fahrradstraße, in der nicht schneller als 30 Stundenkilometer gefahren werden darf, sei mittlerweile «zur Stadtautobahn geworden». Dagegen wäre es in seinen Augen bedauerlich, wenn die erste kostenlose Stunde in den Parkhäusern abgeschafft würde. «Interessanter wäre es», so Lang-Wojtasik, «die unsäglichen Parkplätze am Weinmarkt mit höheren Parkgebühren zu bedenken - zehn Euro für eine halbe Stunde hielte ich für angemessen».

Laut Gerd Hoffmann aus Memmingen wurde in den Parkhäusern «viel zu lange großzügig auf Parkgebühren verzichtet und der Individualverkehr regelrecht in die Stadt hinein gelockt», anstatt auf öffentliche Verkehrsmittel zu setzen. Neben den Parkgebühren würde Hoffmann die Gewerbesteuer für die Hotellerie erhöhen, «denn dorthin wurden vom Bund unverschämte Steuergeschenke zulasten der Steuerzahler gelenkt». Bei Einsparungen könnten nach Hoffmanns Worten «Oberbürgermeister, Bürgermeister und Stadträte als Vorbilder vorangehen». Dagegen sollten die städtischen Beschäftigten nicht unter möglichen Einsparungen leiden.

Bei den Entschädigungen für den Zweiten und Dritten Bürgermeister würde Wolfgang Föhl ansetzen. Die Zahlungen sollten seiner Meinung nach an das niedrigere Niveau der Memminger Nachbarstädte angepasst werden. Auch die Idee, die Verwaltung zu straffen, wäre in seinen Augen «super». Mit Blick auf eine mögliche Erhöhung der Parkgebühren weist der Kirchdorfer darauf hin: «Dann könnten wir auch in benachbarte Städte fahren, wo es jetzt schon mehr kostet. Der Weg ist etwa gleich weit.»

«Investitionen ankurbeln»

«Mit Sicherheit der falsche Weg» wäre es in den Augen von Unternehmer Stephan Rothe, die Gewerbesteuer zu erhöhen. Stattdessen sollte die Stadt die hiesigen Firmen «unterstützen, beziehungsweise finanziell entlasten, um die Wirtschaft und deren Investitionen anzukurbeln».

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