Memmingen
«Ordentlich bedient»

«Wir sind ordentlich bedient worden.» So lautete die Antwort von Oberbürgermeister Dr. Ivo Holzinger auf die Frage, inwieweit die Stadt Memmingen mit dem Konjunkturpaket II der Bundesregierung zufrieden ist. Fragesteller waren die SPD-Landtagsabgeordneten Dr. Simone Strohmayr, Adelheid Rupp und Harald Güller. Sie informierten sich bei einer Rundreise durch schwäbische Kommunen über den Stand der Baumaßnahmen, die von der Bundesregierung zur Ankurbelung der Wirtschaft finanziell gefördert werden.

Wie Strohmayr ausführte, «läuft das Konjunkturprogramm in Schwaben nur schleppend an». So seien im Regierungsbezirk bisher nur 29 verbindliche Förderbescheide ergangen, obwohl rund 400 Anträgen bewilligt worden seien. Somit sei Memmingen wohl gut weggekommen. Denn laut Holzinger laufe zum Beispiel die Sanierung der Steinheimer Schule bereits und die des Strigel-Gymnasiums könne bald beginnen (bewilligte Maßnahmen siehe Info-Kasten).

Dennoch kritisierten die Landtagsabgeordneten, dass die Fördermittel in Bayern konzentriert für energetische Gebäudesanierungen genutzt werden müssen. «Das ist ein verengtes System, das in der Breite nicht wirken kann», betonte Schwabens SPD-Chef Güller. Auch Holzinger hätte es lieber gesehen, wenn die Kommunen selbst hätten entscheiden können, wofür sie die staatliche Förderung verwenden wollen.

Das Geld hätte in seinen Augen - wie etwa in Nordrhein-Westfalen - nach Kriterien wie Bruttosozialprodukt sowie Einwohner- und Schülerzahl an die Kommunen verteilt werden müssen.

Memmingen hatte Zuschüsse für Projekte mit einem Investitionsvolumen von rund neun Millionen Euro beantragt. Bewilligt wurden letztlich Maßnahmen für 5,4 Millionen Euro.

Kommentare

online discussion

Sie möchten kommentieren?

Sie möchten zur Diskussion beitragen? Melden Sie sich an, um Kommentare zu verfassen.

Diskussion schließen

Hinweis: Der Autor wird vom System benachrichtigt

add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.

© Allgäuer Zeitungsverlag GmbH / rta.design GmbH

Powered by PEIQ

Karte einbetten

Abbrechen

Video einbetten

Es können nur einzelne Videos der jeweiligen Plattformen eingebunden werden, nicht jedoch Playlists, Streams oder Übersichtsseiten.

Abbrechen

Social-Media Link einfügen

Es können nur einzelne Beiträge der jeweiligen Plattformen eingebunden werden, nicht jedoch Übersichtsseiten.

Abbrechen

Beitrag oder Bildergalerie einbetten

Abbrechen

Schnappschuss einbetten

Abbrechen