Riezlern / Kleinwalsertal
Noch immer keine klare Position zur gemeinsamen Liste

Immer noch haben nicht alle Fraktionen im Kleinwalsertal Position für oder gegen eine gemeinsame Liste bei den Kommunalwahlen bezogen. In der Gemeindevertretersitzung äußerten sich zwar einzelne Mandatsträger zum Thema - doch wollen die Freiheitlichen und die Volkspartei erst noch fraktionsintern beraten, ehe sie öffentlich Stellung beziehen.

Eine privat in Auftrag gegebene Umfrage hatte den Stein im vergangenen Jahr ins Rollen gebracht. Sie hatte gezeigt: Offensichtlich besteht im Kleinwalsertal der Wunsch nach einer politischen gemeinsamen Liste. Das hätte zur Folge, dass bei der Gemeindevertretungswahl nur noch eine Gruppierung antreten würde.

Auch wenn das Thema grundsätzlich nicht in die Gemeindevertretung gehöre, habe man sich dazu entschlossen, die gemeinsame Liste im Kommunalparlament zu diskutieren, erläuterte nun Bürgermeister Werner Strohmaier. Immerhin hatten sieben von 24 Gemeindemandataren ihre Unterschrift unter einen entsprechenden Antrag gesetzt. Einer davon, FPÖ-Mann Hermann Haller, sprach dann auch von einem «sehr aktuellen Thema».

In Vorarlberg pflegten «schon seit vielen Jahren einige Gemeinden diese Art der politischen Kultur. Fraktions-Kollege Markus Kessler attestierte der Gemeinschaftsliste einen hohen Stellenwert für die Zukunft - nicht bei der kommenden Gemeindewahl am 14. März 2010, aber vielleicht 2015 oder gar erst 2020.

Alle «du»-Mandatare hätten den Antrag unterschrieben, ließ Fraktionschef Florian Gmeiner wissen. Er kritisierte: Schon im Juni wollten die beiden großen Fraktionen des Kommunalparlaments eine gemeinsame Stellungnahme zum Anliegen der politisch interessierten jungen Menschen im Tal abgeben. Dazu gekommen sei es immer noch nicht. Für ihn stehe fest, dass man mit einer gemeinsamen Liste «mehr» und dieses «schneller umsetzen» könne.

VP-Chef Andi Haid bemängelte indes, dass seine Fraktion keine Einladung zu Gesprächen von den Initiatoren der gewünschten Liste erhalten habe. Wenn eine derartige, für das Tal neue politische Kultur gepflegt werden solle, könne diese nur auf einer vertrauensvollen Basis aller aufbauen.

Gemeindesekretär Toni Berchtold machte deutlich, dass die Liste wohl nur über eine Vorwahl erstellt werden könne und diese gleichzeitig das Ergebnis der eigentlichen Gemeindevertretungswahl vorwegnehmen würde.

Bürgermeister Werner Strohmaier gab offen zu: Er stehe einer Gemeinschaftsliste - auch nach dem Erfahrungsaustausch mit anderen Bürgermeistern - «kritisch gegenüber.

Ein klares «Ja» oder «Nein» war ihm und VP-Fraktionschef Andi Haid in der Sitzung trotzdem nicht zu entlocken. Noch vor Weihnachten wollen die beiden Fraktionen aber gemeinsam öffentlich Stellung beziehen. Zu spät wäre es dann rein rechnerisch noch nicht. Bis sechs Wochen vor dem Wahltermin kann sich eine Wahlgruppierung nach dem österreichischen Gemeindewahlrecht zur Wahl anmelden.

Autor:

Allgäuer Zeitung aus Kempten

following

Sie möchten diesem Profil folgen?

Verpassen Sie nicht die neuesten Inhalte von diesem Profil: Melden Sie sich an, um neuen Inhalten von Profilen und Orten in Ihrem persönlichen Feed zu folgen.

Eine/r folgt diesem Profil

Kommentare

online discussion

Sie möchten kommentieren?

Sie möchten zur Diskussion beitragen? Melden Sie sich an, um Kommentare zu verfassen.

Diskussion schließen

Hinweis: Der Autor wird vom System benachrichtigt

Karte einbetten

Abbrechen

Video einbetten

Es können nur einzelne Videos der jeweiligen Plattformen eingebunden werden, nicht jedoch Playlists, Streams oder Übersichtsseiten.

Abbrechen

Social-Media Link einfügen

Es können nur einzelne Beiträge der jeweiligen Plattformen eingebunden werden, nicht jedoch Übersichtsseiten.

Abbrechen

Beitrag einbetten

Abbrechen

Schnappschuss einbetten

Abbrechen
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.

Powered by Gogol Publishing 2002-2019