Memmingen
Neues Sprachrohr für die ältere Generation

Der erste Seniorenbeirat der Stadt soll spätestens Anfang 2010 seine Arbeit aufnehmen. Der Stadtrat hat bei seiner jüngsten Sitzung bereits eine Satzung für den neuen, elfköpfigen Beirat erlassen. Darin sind unter anderem dessen Aufgaben definiert.

Nach Angaben von Rechtsreferats-Leiter Siegfried Hoffmann wird die Stadt nach der Bundestagswahl am 27. September «alles Notwendige in die Wege leiten», damit die ersten Beiratsmitglieder noch vor Weihnachten gewählt werden können (siehe auch Infokasten).

Der Seniorenbeirat geht auf eine Initiative von Stadträtin Christiane Wilhelm (Christlicher Rathausblock, CRB) zurück. Sie ist Referentin für Seniorenfragen. Nachdem das Ratsgremium nun die Satzung beschlossen hatte, sagte Wilhelm: «Ich freue mich und bin sehr froh.» Der Beirat solle ein Sprachrohr für die Senioren werden, so Wilhelm. Daher sei es auch wichtig, dass dessen Mitglieder direkt aus der Bürgerschaft kommen und nicht aus Organisationen oder Institutionen.

Wie in der Satzung dargelegt, soll der neue Beirat folgenden Zweck verfolgen: «Er setzt sich für die Belange älterer Einwohner und ihre Mitwirkung am gesellschaftlichen Leben ein, um der Gefahr der Vereinsamung entgegen zu wirken.» Zudem soll das neue Gremium «den Stadtrat und den Oberbürgermeister bei Fragen der Seniorenbildung, -arbeit und -hilfe sowie bei sonstigen Belangen der älteren Generation unterstützen».

Kritik von Gotzes

Die Vorsitzende des Behindertenbeirates, Verena Gotzes, betonte bei der Sitzung des Stadtrates: «Es ist wichtig, dass sich die Betroffenen künftig direkt einbringen können. Ich wünsche mir hierbei auch eine gute Zusammenarbeit mit dem Behindertenbeirat.

» Den vorgesehenen Wahlmodus finde sie allerdings unglücklich, kritisierte Gotzes. Referatsleiter Hoffmann und OB Holzinger entgegneten, dass es «zu aufwendig und zu teuer» wäre, die Beiratsmitglieder von der gesamten wahlberechtigten Bevölkerung wählen zu lassen. Stattdessen ist folgendes Prozedere vorgesehen: Aus einer Liste mit vorgeschlagenen Personen wählt der Stadtrat neun Mitglieder des Beirats. Außerdem gehört dem Gremium die Referentin für Seniorenfragen an. Den Vorsitz hat der Oberbürgermeister.

Holzinger nahm nun im Stadtrat Stellung zur Kritik von Gotzes: «Die Satzung könnte ja auch jederzeit an die Realität angepasst werden, wenn etwas nicht so funktionieren sollte, wie wir uns das heute vorstellen.»

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