Kommunalpolitik
Memminger Stadtrat fordert Bürgerentscheid zum Zehntstadel

Die Memminger sollen doch noch darüber abstimmen, ob der marode Zehntstadel im Stadtteil Steinheim zu einem Dorfgemeinschaftshaus umgebaut wird: Diesen Antrag hat der parteilose Stadtrat Albert Schweiger gestellt.

Nachdem ein Bürgerbegehren wegen formaler Fehler gescheitert ist, soll nun der Stadtrat mithilfe eines sogenannten Ratsbegehrens dafür sorgen, dass die Bevölkerung am 25. Mai über die Zukunft des Zehntstadels entscheiden kann. Bei anderen Stadträten stößt Schweiger damit auf ein geteiltes Echo.

Die Initiatoren des Bürgerbegehrens vom Christlichen Rathausblock (CRB), die eine Sanierung des Zehntstadels verhindern wollen, hatten nach eigenen Angaben 3650 Unterschriften gesammelt. Das Bürgerbegehren erklärte der Stadtrat allerdings für unzulässig. Denn auf Listen fehlte beispielsweise die Begründung, warum es einen Bürgerentscheid geben soll und welche Frage die Memminger bei einer Abstimmung beantworten müssen.

Die Regierung von Schwaben teilte die Rechtsauffassung der Stadt.

Mehr zu der Diskussion um den Zehntstadel in Memmingen finden Sie in der Memminger Zeitung vom 03.04.2014 (Seite 33).

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