Finanzen
Memmingen: Weniger Einnahmen, höhere Ausgaben

Da immer mehr Memminger eine Urnenbestattung einem konventionellen Grab vorziehen, verzeichnet die Stadt weniger Einnahmen – denn Urnen sind billiger als Erdgräber. Das Minus lag im Jahr 2010 bei 85 000 Euro. Kämmerer Jürgen Hindemit legte jetzt dem I. Stadtratssenat eine Liste mit Mehrausgaben und Mindereinnahmen vor. Die Differenz zu den ursprünglichen Planungen lag im Jahr 2010 bei 1,6 Millionen Euro. Die Stadträte segneten diese 'außerplanmäßigen Ausgaben' einstimmig ab. Der fünfstellige Fehlbetrag beim Waldfriedhof errechnet sich auch dadurch, dass Angehörige Gräber von Verstorbenen immer früher aufgeben: Weil sie die Grabstätten aus Zeitmangel nicht pflegen können oder da sie zu weit entfernt wohnen.

Öfter ausrücken als geplant mussten 2010 die Räumfahrzeuge: Die harten Winter 2009/10 und 2010/11 verursachten Mehrkosten in Höhe von 570 000 Euro. Allein für Streumittel gab die Stadt rund 85 000 Euro mehr aus als vorgesehen. Hinzu kamen höhere Sprit- und Personalkosten, da das Räumen von Straßen und Gehwegen aufwendiger war als gedacht.

Immer noch kein Mieter für Lokal in Kunsthalle

Längere Krankheitsfälle von Lehrern waren der Grund, warum auch die städtische Realschule auf der Liste der außerplanmäßigen Ausgaben steht – mit 74 000 Euro. Denn bei Beamten begleicht der Arbeitgeber einen Teil der Kosten, die ansonsten komplett von den Krankenkassen übernommen werden.

Nicht nur Lehrer, auch Schüler kamen teurer als gedacht: Für Memminger Azubis, die beispielsweise die Berufsschule in Kempten oder Kaufbeuren besuchten, musste die Stadt 250 000 Euro mehr als geplant an sogenannten Gastschul-Beiträgen ausgeben: 'Die Zahl der Schüler lässt sich im Vorfeld immer schwer abschätzen', erläuterte Hindemit. Die Mewo-Kunsthalle steht ebenfalls auf der Liste mit den 'außerplanmäßigen Ausgaben'.

Dort haben nicht etwa teure Exponate zu höheren Ausgaben geführt, sondern gestiegene Betriebskosten. Diese hängen mit dem seit knapp zweieinhalb Jahren leer stehenden Lokal Barium in den Museumsräumen zusammen. Denn jetzt muss die Stadt als Nutzungsberechtigte alle Heizungs-, Wasser- und Stromkosten alleine bezahlen und kann sie nicht mit einem Pächter des Lokals teilen. Einen neuen Mieter für das Barium zu finden, sei derzeit schwierig, sagte Hindemit.

'Das Problem ist der Standort. Das Lokal befindet sich nicht in der Hauptgeschäftslage, es gibt kaum Parkplätze und kaum eine Möglichkeit für eine Außenbewirtschaftung im Sommer', so der Kämmerer. Zuständig, um außerplanmäßige Ausgaben zu bewilligen, ist der I. Stadtratssenat nur dann, wenn die Mehrkosten über 50 000 und unter 600 000 Euro liegen.

Handelt es sich um eine höhere Summe, müssen alle Stadträte abstimmen. Bei Mehrausgaben bis 50 000 Euro reicht eine Bewilligung durch den OB.

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