Special Landtagswahlen SPECIAL

Politik
Landtags- und Bundestagswahlen: Gehen Sie wählen?

Wenn tausende Plakate am Straßenrand stehen, private Fernsehsender zur Primetime Polit-Sendungen zeigen und sich auch hochrangige Politiker ins Allgäu verirren, ist klar: Es ist Wahlkampf. Doch die Parteien werben nicht nur für sich selbst, sondern auch für die Wahlen (Landtagswahl: Sonntag, 15 September – Bundestagswahl: Sonntag, 22. September) an sich.

Denn: Seit Jahrzenten sinkt die Wahlbeteiligung. Stimmten 1972 noch rund 91 Prozent der Deutschen Bevölkerung bei der Bundestagswahl ab, waren es 2009 nur noch 70,8 Prozent (70,2 Prozent im Allgäu).

[p]Bei der letzten Landtagswahl ging prognostizieren für die kommenden Wahlen sogar eine noch niedrigere Beteiligung.

Dabei beschließen sowohl Bundestag als auch Landtag Gesetze, die für viele von uns direkt relevant sind. Kinderbetreuung oder Studiengebühren, die Verarbeitung und Verbreitung unserer persönlichen Daten im Internet und Nichtraucherschutz. Und während diese und ähnliche Themen teilweise sehr kontrovers in den Medien diskutiert werden, beteiligen sich immer weniger Menschen an der Demokratie. Laut der Bertelsmann-Studie sind die Gründe dafür aber nicht Frust oder Protest. Die Deutschen sollen sogar immer zufriedener mit der Demokratie und dem politischen System sein.

Die stärkste Ursache für Wahlmüdigkeit ist laut der Studie die Gleichgültigkeit. "Je geringer der Sozialstatus und je größer das politische Desinteresse im Freundeskreis, desto weniger wahrscheinlich wird der Gang zur Wahlurne." So entstehe ein soziales Ungleichgewicht in der Regierung.

Einen anderen Ansatz greift die SPD-nahe Friedrich-Ebert-Stiftung in einer Studie auf. Demnach sollen Nichtwähler durchaus überwiegend politische Gründe zur Wahlenthaltung haben. "Die Unzufriedenheit mit der Art und Weise, wie viele politische Akteure heute Politik betreiben, ist das Hauptmotiv der Nichtwähler, sich nicht mehr an die Wahlen zu beteiligen." So würden sich die Nichtwähler eine "kümmernde Politik" wünschen, die sie aktuell nicht bekämen und deshalb auch nicht zur Wahl gingen.

Ob nun aus Protest oder Gleichgültigkeit. Weder die Medien, noch die Gesellschaft finden derzeit ein effektives Mittel gegen die immer geringer werdende Wahlbeteiligung. Auch die Parteien scheinen ratlos. Besuche der Polit-Prominenz, stundenlange Fernseh-Debatten oder Plakate mit Politiker-Köpfen () sind aber offenbar nicht die Lösung.

Der Wahl-O-Mat für die Landtagswahl hilft unentschlossenen Wählern.

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