Haushalt
Landrat: «Finanzielle Lage besser als vermutet»

Wohl selten stieß die Vorstellung eines Haushaltsentwurfs für den Landkreis Unterallgäu auf so viel Wohlwollen der anwesenden Kreisräte wie in der jüngsten Sitzung des Kreisausschusses. Zumal vieles dafür spricht, dass die Kreisumlage (siehe Infokasten), die die Gemeinden an den Landkreis entrichten müssen, im Jahr 2011 auf zwei Prozentpunkte angehoben wird. Mehrere Kreisräte bezeichneten den Entwurf als einen «Haushalt der Klarheit und Wahrheit». Als weitere Eckdaten nannte Landrat Hans-Joachim Weirather den Verzicht auf Kredite und den damit verbundenen planmäßigen Schuldenabbau sowie einen Defizitausgleich der kommunalen Krankenhäuser in Höhe von vier Millionen Euro.

Die Informationen, die Kreiskämmerer Gunther Füßle in der Ausschusssitzung vortrug, waren so aktuell, dass sie nicht einmal in die Sitzungsvorlage der Kreisräte eingearbeitet werden konnten. Er habe erst vor Kurzem das vorläufige Jahresergebnis für den Haushalt 2010 erhalten, wonach sich die finanzielle Situation verbessert habe, lautete seine Erklärung. «Eine geplante Entnahme aus den Rücklagen von rund 950000 Euro wurde nicht benötigt», sagte der Kämmerer, ebenso eine Kreditaufnahme in Höhe von 850000 Euro. Dafür will der Kreis heuer 2,97 Millionen Euro aus den Rücklagen entnehmen.

Von diesen Verbesserungen sollen nun vor allem die Gemeinden profitieren. Denn noch im Dezember war man davon ausgegangen, dass die Kreisumlage um mindestens drei Prozent angehoben werden muss, um die gestiegene Bezirksumlage (plus 2,5 Prozentpunkte), die der Kreis an den Bezirk abführen muss, ausgleichen zu können. Außerdem sei die Umlagekraft der Unterallgäuer Gemeinden im Vergleich zum Vorjahr um 9,3 Prozent auf rund 100 Millionen Euro zurückgegangen. Die Umlagekraft errechnet sich unter anderem aus der Gewerbesteuer sowie der Einkommens- und Umsatzsteuerbeteiligung, die eine Gemeinde zwei Jahre zuvor eingenommen hat. Da wegen der Finanz- und Wirtschaftskrise 2009 für die meisten Kommunen ein eher schlechtes Jahr war, sank auch die Umlagekraft. Wäre die Kreisumlage nicht erhöht worden, hätte der Landkreis 4,6 Millionen Euro weniger eingenommen.

Trotz der geplanten Anhebung auf 47 Prozentpunkte zahlen die Gemeinden nun insgesamt 2,6 Millionen Euro weniger Kreisumlage als 2010. Laut Füßle bedeutet das zwar, dass sie von ihren geringeren Einnahmen im Verhältnis mehr an den Landkreis entrichten müssen. Dies könnten die Gemeinden durch die jetzt wieder anziehenden Steuereinnahmen jedoch ausgleichen.

Mit Etatentwurf zufrieden

Insgesamt fällt der Haushaltsentwurf schlanker aus als im Vorjahr: Das Gesamtvolumen beträgt rund 105 Millionen Euro (Vorjahr: 113 Millionen Euro). Der Vermögenshaushalt schrumpft von 17,8 Millionen auf 11,6 Millionen Euro, was laut Füßle auf das hohe Investitionsvolumen 2010 zurückzuführen ist. Ein Großteil der Ausgaben entfiel dabei auf Schulbaumaßnahmen und Kreisstraßen.

«Die Situation ist besser, als wir es im Dezember vermutet hatten», erklärte Landrat Weirather. Kreisrat Alfons Weber (CSU) bezeichnete den Haushalt als sehr erfreulich, «gerade im Hinblick auf die Schuldenentwicklung». Derzeit ist ein Rückgang um rund 840000 Euro eingeplant. In diesem Fall würde der Schuldenstand des Landkreises am Ende des Jahres auf rund 17,8 Millionen Euro sinken. Auch die anderen Kreisräte waren mit dem Etatentwurf Füßles zufrieden.

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