Prozess
Landgericht Kempten: Allgäuer Blogger darf weiter über rechtsradikale Band berichten

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Das Landgericht Kempten hat entschieden: Das Online-Portal “Allgäu rechtsaußen”, darf weiter über die Band "Faustrecht" berichten. Für Chefredakteur Stefan Lipp hat das Landgericht so einen "Angriff auf die Meinungs- und Pressefreiheit abgeschmettert." 

Lipp schreibt sowohl in seinem Blog als auch in einer Broschüre von Texten der Band, die "Rassenkrieg und Nationalsozialismus" behandeln. Der Sänger der Gruppe, die laut Lipp schon seit den Neunzigern von Verfassungsschutz beobachtet werden, ging dagegen erfolglos gerichtlich vor und wollte die weitere Verbreitung der Broschüre unterbinden. Der Mindelheimer sah sich in seinen Persönlichkeitsrechten verletzt und argumentierte, dass keiner seiner Texte die entsprechenden Worte enthielte.

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