Memmingen
Krise schmälert Stadtsäckel

Die Wirtschaftskrise wirkt sich bereits auf den aktuellen Haushalt der Stadt Memmingen aus. Wie Kämmerer Jürgen Hindemit in der jüngsten Finanzsenatssitzung betonte, werden die Gewerbesteuer-Einnahmen voraussichtlich 15 Prozent weniger betragen als im Haushalt ursprünglich veranschlagt. So rechnete die Kämmerei zu Jahresbeginn noch mit rund 25,5 Millionen Euro. Die neueste Schätzung liegt dagegen bei 21,8 Millionen.

Auch was die Beteiligung der Kommune an der Einkommenssteuer anbelangt, geht Hindemit «aufgrund der ungünstigen konjunkturellen Situation» bis Jahresende von einem Rückgang aus. Und das, obwohl die Einkommenssteuer-Beteiligung im ersten Quartal dieses Jahres noch höher war als im Vorjahr.

Trotz der zu erwartenden Mindereinnahmen seien laufende Bauprojekte wie etwa die staatliche Realschule oder der Theaterumbau nicht gefährdet. Auch auf den Bau der städtischen Realschule, der im kommenden Jahr starten soll, hat die veränderte Finanzsituation laut Oberbürgermeister Dr. Ivo Holzinger keine Auswirkungen. Schließlich habe die Stadt in der Vergangenheit eine solide Finanzpolitik betrieben.

Hohe Einnahmen in vergangenen Jahren

Darüber hinaus hat Memmingen in den vergangenen Jahren zum Beispiel stets mehr Gewerbesteuer eingenommen, als in den Haushaltsentwürfen eingeplant war (siehe Grafik). Laut der aktuellen Jahresrechnung für 2008 sprudelten im vergangenen Jahr 33,3 Millionen Euro in den Stadtsäckel. Veranschlagt waren im Haushalt aber nur 25,5 Millionen. Auch bei der Einkommenssteuer-Beteiligung hat die Stadt nach den Worten ihres Kämmerers rund zwei Millionen Euro mehr eingenommen als ursprünglich angenommen.

Rücklage weit über gesetzlichem Mindestwert

So habe sich die Stadt zum einen außerplanmäßige Ausgaben - zum Beispiel für den Abbruch des Schlachthofgebäudes sowie beim Bau des Stadions - ohne Probleme leisten können. Zum anderen seien die Rücklagen der Kommune entsprechend angewachsen. Laut Hindemit hatte Memmingen am 1. Januar 2008 rund 6,85 Millionen Euro auf der hohen Kante, am 1. Januar 2009 waren es 16,68 Millionen. Allerdings würden die angesprochenen Schulbauten und andere Baumaßnahmen heuer viel Geld verschlingen, so dass die Rücklage am 1. Januar 2010 voraussichtlich nur noch 9,4 Millionen Euro betragen werde. Die gesetzliche Mindestrücklage beträgt im Übrigen 0,92 Millionen Euro.

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