Umgestaltung
Kein Testlauf fürs künftige Parken auf Hildegardplatz

«Tiefgarage Hildegardplatz - ja oder nein?» heißt es am 10. April beim Bürgerentscheid für alle Kemptener. Ihre Entscheidung, ob der Platz nun mit oder ohne Tiefgarage umgestaltet werden soll, müssen die Bürger dann treffen, ohne dass vorher beide Varianten simuliert wurden. Der Verkehrsausschuss hat das gestern in seiner Sitzung nämlich abgelehnt - mit der Gegenstimme von Hans Peter Wegscheider von den Freien Wählern. Sie hatten den Antrag gestellt, die Situation ohne Tiefgarage vier Wochen lang zu simulieren, um zu testen, ob die verbleibenden 88 Stellplätze auf dem Platz ausreichen würden. Doch dazu kommt es nicht. Das müsse man den Bürgern nicht antun, hieß es (fast) einmütig.

Derzeit bietet der Hildegardplatz 183 Stellplätze. 111 auf dem eigentlichen Platz, 34 südlich der Basilika und 38 am Kirchberg. Wird der Platz ohne Tiefgarage umgestaltet, blieben 88 Parkplätze übrig, mit Tiefgarage wären es insgesamt 182. Das heißt also, dass ohne Tiefgarage über 90 Stellplätze wegfielen.

Kann das ausreichen?, fragten die Freien Wähler und beantragten, genau das durch eine Teilsperrung des Platzes einen Monat lang zu simulieren. Gleichzeitig sollten auch 38 Parkplätze an der Staatlichen Realschule gesperrt werden, die mit dem im Herbst geplanten Mensabau ohnehin wegfallen. «Eine Simulation wäre keine Gängelung für Bürger und Anlieger», betonte Wegscheider im Ausschuss. Sie würde nur die Situation vorwegnehmen, die sich nach einer Umgestaltung des Hildegardplatzes ohne Tiefgarage ergibt.

Zudem griff Wegscheider den auf den Antrag der Freien Wähler erfolgten Antrag der FDP auf: Sie hatte gefordert, dass bei einer Simulation der Lage ohne Tiefgarage auch die mit Tiefgarage simuliert werden müsse - und zwar, indem man entsprechende Parkgebühren erhebt.

Gutachten wäre notwendig

Die Lage ohne Tiefgarage könne man leicht durch Sperrungen simulieren - auch bei der Realschule bei der Eberhardstraße, meinte Tiefbauamtsleiter Markus Wiedemann. Allerdings müsse man alles durch ein Verkehrsgutachten begleiten und Autofahrer fragen, wohin sie denn dann ausweichen. Die Situation mit Tiefgarage nachzustellen, sei dagegen problematisch: «Das hängt schon an den Parkuhren», so Wiedemann. Die könnten nicht zwischen den auf dem Platz verbleibenden Kurzzeitparkern und Tiefgaragenparkern unterscheiden.

Nicht berücksichtigt werden könnten zudem die Vorteile einer Tiefgarage - beispielsweise schneefreie Autos im Winter. Und letztlich stünden ja noch gar keine Parkgebühren fest.

«Nicht zielführend»

Abschließend war sich die Mehrheit einig, dass eine Simulation nicht notwendig und auch «nicht zielführend» (OB Dr. Ulrich Netzer) sei. «Wir brauchen keine zusätzlichen Einschränkungen für Autofahrer, um festzustellen, dass wir auf 95 Parkplätze nicht verzichten können», meinte Josef Mayr (CSU). Zudem sei er überzeugt, dass die Bürger «die Situation auch so verstehen». Den Gedanken der Simulation findet Karl Sperl (CSU) «ja sehr gut». Die Umsetzung sei aber «zu kompliziert, aufwendig und teuer». Für «ausgiebig genug» hält Siegfried Wehrmann (SPD) die bisherigen Diskussionen, die Simulation sei nicht notwendig.

Thomas Hartmann (Grüne) wiederum befand, dass solche Simulationen mehr Fragen aufwerfen würden als der eigentliche Bürgerentscheid: «Das wird uns nicht weiterbringen.»

Nachdem der Antrag der Freien Wähler abgelehnt wurde, zog auch die FDP ihren Antrag gleich selbst zurück.

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