Memmingen
Grüne wünschen sich Oberbürgermeisterin

«30 Jahre sind genug für einen Oberbürgermeister, da haben sich viele Verkrustungen gebildet und Verfahren eingeschliffen», sagte der Sprecher von Bündnis90/Die Grünen, Wolfgang Weiss, beim Jahresempfang des Kreisverbandes. «Jeder sagt, Holzinger sei nicht der Schlechteste, wir wollen aber keinen OB auf Lebenszeit», ergänzte Weiss. Außerdem sei es nach Meinung der Grünen im Sinne der Gleichberechtigung höchste Zeit, dass eine Frau das Stadtsteuer übernimmt. Über bayerische Schulpolitik sprach der Landtagsabgeordnete Thomas Gehring

Weiss gab beim Jahresempfang einen kurzen Rückblick und eine Vorschau auf die kommenden Monate. «Mit der OB-Wahl und dem Volksentscheid über den Nichtraucherschutz haben wir Gelegenheiten, auf die grüne Politik aufmerksam zu machen», kündigte Weiss die wichtigsten Aktionsräume für 2010 an. Für ihn seien die Grünen die einzige Partei mit einem Programm, das auf die derzeitige Krise eine Antwort habe. Er und die grünen Stadträte Herbert Diefenthaler, Corinna Steiger und Bernhard Thrul nannten auch Handlungsfelder in Memmingen. Sie forderten die Stadt auf, Baugebiete zu erschließen, «wo energiesparende Bauweisen möglich sind». Auch das Verkehrssystem mit einer «katastrophalen Ampelschaltung und wirren Zonengeschwindigkeits-Reglungen in der Innenstadt» sei zu überdenken. Dem Hotelsteg über die Kalchstraße erteilte Diefenthaler eine klare Absage.

Die Forderung nach einem Jugendtreff im Osten der Stadt sei seit 2005 im Programm der Grünen. Die Entscheidungen dazu, so Steiger, seien längst getroffen, doch es geschehe nichts.

«Keine Chancen ohne Bildung»

Auf die Bildungspolitik der Grünen ging Landtagsabgeordneter Thomas Gehring (Gunzesried) ein. Er ist Mitglied im Ausschuss Bildung, Jugend, Sport. «Bildung ist ein zentrales Gerechtigkeitsthema, das die Teilhabe des einzelnen Menschen an der Gesellschaft sichert», stellte er fest. Ohne Bildung gebe es keine Chancen auf dem Arbeitsmarkt und im politischen Leben.

Grüne Bildungspolitik fordere die Verbesserung der frühen Förderung. Personal in Kindergärten und Grundschulen dürfe nicht wegen rückläufiger Kinderzahlen abgezogen werden. Außerdem plädierten die Grünen für ein längeres gemeinsames Lernen in der Schule. Die jetzt geplante Mittelschule könne das Sterben der kleinen Hauptschulen nicht verhindern, so Gehring. «Die Entscheidung, ob eine Hauptschule geschlossen werden muss, liegt künftig bei den Gemeinden und nicht mehr beim Kultusministerium», sagte er.

Biobauer Gottfried Neuß aus Kammlach ergänzte das Programm mit kritischen und heiteren Liedern.

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