Seehofer
Grenzkontrollen zu Österreich, Frankreich und Schweiz sollen am 15. Juni enden

Innenminister Horst Seehofer. (Symbolbild)
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  • Foto: Frank Rumpenhorst (dpa)
  • hochgeladen von Julian Hartmann

Die Binnengrenzkontrollen zwischen Österreich, Frankreich und Schweiz werden bis zum 15. Juni verlängert. Das teilt Innenminister Horst Seehofer auf einer Pressekonferenz am Mittwoch mit. Demnach strebt der Innenminister ein Ende aller Corona-bedingten Binnengrenzkontrollen zum 15. Juni an. Eine Ausnahme bildet dabei die deutsch-luxemburgische Grenze. Dort werden die Grenzkontrollen schon "mit Ablauf des 15. Mais beendet", so der Innenminister. Auch für die Grenze zu Dänemark ist eine ähnliche Regelung geplant. Der Termin muss aber noch mit der dänischen Regierung abgestimmt werden. 

Seehofer stellt außerdem in Aussicht, ab dem 15. Juni wieder freien Reiseverkehr zuzulassen. Aber nur wenn es das Infektionsgeschehen zulasse, betont der Innenminister. Das sei eine Übereinkunft zwischen Deutschland, Österreich, Frankreich und der Schweiz. 

Ab Samstag: Lockerungen bei Grenzkontrollen

Schon ab Samstag, 16. Mai, soll es Lockerungen bei den Grenzkontrollen geben. So werden laut Seehofer zunächst alle Grenzübergänge zu Österreich, Frankreich und der Schweiz geöffnet. Eine Kanalisierung sei nicht mehr notwendig. Auch systematische Kontrollen soll es dann nicht mehr geben. Stattdessen soll nur noch stichprobenartig kontrolliert werden. Das erlaube das Infektionsgeschehen, so Seehofer. Außerdem werde derzeit geprüft, für welche Personengruppen noch Ausnahmen zugelassen werden könnten. Bis jetzt galt, dass Berufspendler, Güterverkehr und Personen mit triftigen Gründen die Grenzen passieren dürfen.

Erleichterung für Land- und Forstwirte an der Grenze zu Vorarlberg und Tirol vereinbart

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