Friesenried
Genugtuung für die «Salenwanger Rebellen»

Eine jahrelange Auseinandersetzung zwischen Bürgern und der Gemeinde Friesenried könnte bald ein Ende finden. Eine Interessengemeinschaft, die seit Anfang der 90er Jahre für eine in ihren Augen vernünftige Abwasserregelung im Dorf kämpft, hat Genugtuung erfahren. Deren Mitglieder bekommen Geld zurück, weil sie gegen entsprechende Bescheide der Gemeinde Widerspruch eingelegt hatten. Acht Haushalte haben nach Angaben von Uwe Jakesch von der Interessengemeinschaft bereits rund 11000 Euro zurückerhalten. Drei weitere Familien erwarten noch Geld. «Das schaut nach einer gütlichen Einigung aus», so Jakesch.

Das war nicht immer so. Zeitweise spaltete der Streit die Gemeinde, in Bürgerversammlung war es mehrfach zu unschönen Szenen gekommen. Schützenhilfe bekamen die «Salenwanger Rebellen», wie die Mitglieder der Interessengemeinschaft genannt werden, bereits von höchster Stelle. Das Augsburger Verwaltungsgericht gab vor Jahren einem Salenwanger Kläger Recht. Die damalige Gebührensatzung wurde für nichtig erklärt. Auch das neue Regelwerk zu den Beiträgen aus dem Jahr 2004 musste die Verwaltungsgemeinschaft Eggenthal nach einer Aufforderung des Landratsamtes nun überarbeiten.

Nach Berechnungen der «Rebellen» belaufen sich die Beträge, die nun in jedem Fall zurückgezahlt werden müssen, einschließlich Zinsen auf rund 25000 Euro. Hochgerechnet auf ganz Friesenried kämen nach ihren Aussagen so rund 924000 Euro zusammen. «Eigentlich hätten alle Bürger mit den gleichen Voraussetzungen Anspruch auf Rückzahlungen», so Jakesch. «Doch nur die Mitglieder der Interessengemeinschaft haben Widerspruch eingelegt.» Das bestätigt der Kämmerer der Verwaltungsgemeinschaft, Albert Wölfle. «Lediglich die Bescheide, zu denen Widersprüche vorlagen, wurden nicht rechtskräftig.» Zudem lägen oft andere Voraussetzungen vor.

Es sei also nicht zu erwarten, dass sich die strittigen Punkte auf alle Bürger auswirkten, nachdem sich der Betrag durch die neue Globalberechnung leicht gesenkt habe.

«Wir haben unser Ziel erreicht und werden jetzt Ruhe geben», sagt Jakesch. Der Fall beweise jedoch: «Viele Gemeinden kassieren aufgrund falscher Berechnungen zu viel von den Bürgern.» Dies zeigten auch die Vorkommnisse in Bidingen, wo für die Abwasseranlage 700000 Euro zu viel von den Bürgern gefordert wurde (wir berichteten). «Eins und eins ist nun mal nicht drei - und wenn so etwas dabei rauskommt, dann muss man das korrigieren.»

Für die Mitglieder der Interessengemeinschaft spielt neben dem rechtlichen auch der menschliche Aspekt eine Rolle. «Wir sind in all den Jahren öffentlich beschimpft und ausgegrenzt worden», sagt Jakesch. «Entschuldigt hat sich bei uns noch niemand.» Die «Rebellen» möchten heute Abend um 20 Uhr noch einmal ihre Sicht der Dinge vor dem Gemeinderat darlegen. «Wir hoffen, dass die Angelegenheit damit tatsächlich beendet ist.»

Kommentare

online discussion

Sie möchten kommentieren?

Sie möchten zur Diskussion beitragen? Melden Sie sich an, um Kommentare zu verfassen.

Diskussion schließen

Hinweis: Der Autor wird vom System benachrichtigt

add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.

© Allgäuer Zeitungsverlag GmbH / rta.design GmbH

Powered by PEIQ

Karte einbetten

Abbrechen

Video einbetten

Es können nur einzelne Videos der jeweiligen Plattformen eingebunden werden, nicht jedoch Playlists, Streams oder Übersichtsseiten.

Abbrechen

Social-Media Link einfügen

Es können nur einzelne Beiträge der jeweiligen Plattformen eingebunden werden, nicht jedoch Übersichtsseiten.

Abbrechen

Beitrag oder Bildergalerie einbetten

Abbrechen

Schnappschuss einbetten

Abbrechen