Unterallgäu
Gemeinden geht es nicht schlecht

Schon die Bibel berichtet von jeweils sieben fetten und ebenso sieben mageren Jahren. Richtig gut ging es den Gemeinden erst in den vergangenen drei Jahren und mit dem Aufschwung dürfte es nun wegen der Finanzkrise vorerst mal vorbei sein. Dennoch gehen die Kommunen gestärkt in den sich abzeichnenden Abschwung, wie die jährliche Statistik für das Jahr 2008 der Staatlichen Rechnungsprüfungsstelle am Landratsamt Unterallgäu zeigt.

Wie lässt sich feststellen, ob eine Gemeinde finanziell gut aufgestellt ist?

«Wesentlich für die Bewertung der Haushaltswirtschaft ist, ob es der Gemeinde voraussichtlich gelingt, den Schuldendienst aus dem Verwaltungshaushalt zu erwirtschaften», stellt hierzu das Landratsamt fest.

l Von den 52 ausgewerteten Haushaltsplänen der Gemeinden hätten 49 eine Zuführung aus dem laufenden Haushalt (Verwaltungshaushalt) in den Vermögenshaushalt veranschlagt; davon können voraussichtlich 43 neben den ordentlichen Tilgungsleistungen zusätzliche Mittel für Investitionen aus dem Verwaltungshaushalt erwirtschaften. Dies nennt man freie Finanzspanne.

l Neun Gemeinden wiesen keine freie Finanzspanne auf.

l Und drei Gemeinden benötigten voraussichtlich eine Zuführung vom Vermögenshaushalt an den Verwaltungshaushalt.

Insgesamt habe sich die Haushaltslage der Kommunen des Landkreises 2008 insbesondere aufgrund guter Steuereinnahmen und stark gestiegener Beteiligungsbeträge an der Einkommensteuer zufriedenstellend entwickelt, heißt es weiter in dem Bericht. Und die Kommunen konnten kräftig investieren und waren somit auch eine Stütze der heimischen Betriebe und Handwerker. Im vergangenen Jahr verbauten und investierten die Unterallgäuer Gemeinden immerhin 88,5 Millionen Euro. Damit lag die Summe etwas höher als ein Jahr zuvor, als man eine neue Rekordmarke setzte. Hierdurch tragen die Kommunen wesentlich zum Erhalt und zur Schaffung von Arbeitsplätzen insbesondere in der Bauwirtschaft bei.

Die Krise kommt zeitversetzt

Bürgermeister Werner Birkle aus Buxheim ist der Vorsitzende des Unterallgäuer Gemeindetages. Er gibt zu, dass die Gemeinden sicher von der guten konjunkturellen Situation profitiert haben. Da die Grundsteuer rückwirkend berechnet wird, gehe es den Kommunen heuer und nächstes Jahr noch gut. Sollte es also zu einer konjunkturellen Delle kommen, so wären die kommunalen Haushalte frühestens 2011 richtig betroffen. Allerdings könnten Unternehmen, die heuer Kurzarbeit anmelden, ihre Gewerbesteuervorauszahlungen mindern.

Ziel jeder guten Kommunalpolitik müsse es sein, den Schuldenstand abzubauen. Es sei zu befürchten, dass die Kommunen sich weiter verschulden werden, um in den Genuss der angesagten Zuschüsse für Baumaßnahmen zu kommen.

«Wenn Zuschüsse bis zu 80 Prozent möglich sind und die Maßnahme sowieso in den nächsten Jahren sein muss, dann greife ich als Bürgermeister auch mit Blick auf die niedrigen Zinsen zu», betonte Birkle und machte dies anhand eines Beispiels deutlich: «Bei uns in Buxheim steht die Sanierung von Schule und Turnhalle an für etwa 800000 Euro. Wenn ich davon nur etwas über 150000 Euro selber zahlen muss, dann überlege ich nicht lange», so Birkle. Und so würden wohl alle seine Kollegen denken.

Autor:

Allgäuer Zeitung aus Kempten

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