Marktoberdorf / Ostallgäu
Feuerwehr im digitalen Funkloch

Großes Kopfschütteln in Ostallgäu über den plötzlichen Rückzieher der Staatsregierung in Sachen Digitalfunk: «Momentan ist jeder verwundert», sagt Kreisbrandrat Martin Schafnitzel. «Das ist ein trauriges Kapitel», so Manfred Rinderle, der Kreisvorsitzende des Gemeindetages.

Der Digitalfunk soll die Kommunikation zwischen den Einsatzkräften von Polizei, Rettungsdienst und Feuerwehr vereinfachen, den Funkverkehr abhörsicher machen und Datenübertragung ermöglichen. Gemeinden und Freistaat hatten sich geeinigt, dass das Land die Betriebskosten übernimmt und die Kommunen dafür die Anschaffung der neuen Funkgeräte für die Wehren finanzieren. Diesen Kompromiss kippte die Staatsregierung nun kurzfristig.

Das bringt die Ostallgäuer Feuerwehren in eine missliche Lage, so Schafnitzel. Zwar hätten die Wehren an sich kein Problem, beim analogen Funk zu bleiben. Aber wenn die Polizei irgendwann nur noch digital erreichbar sei, könnten Beamte und Floriansjünger bei einem Einsatz nicht miteinander sprechen.

Außerdem wurde der Kauf neuer, analoger Funkgeräte allerorten aufgeschoben, weil ja demnächst der Digitalfunk kommen sollte. Das führte nicht nur zu einem Investitionsstau: «Uns gehen auch die Ersatzteile aus», die kaum mehr hergestellt würden, sagt Schafnitzel. Wie es jetzt weitergeht, weiß er nicht. Er weiß aber, dass die Staatsregierung durch ihr Verhalten ein verheerendes Signal ans Ehrenamt sende: «Da kommst du dir verarscht vor.»

Rinderle erklärt, dass lange Verhandlungen notwendig waren, um den Kompromiss zu erzielen, der jetzt hinfällig ist. Er verweist auf das Konnexitätsprinzip der Landesverfassung, also den Grundsatz «wer anschafft, der zahlt auch».

Und nachdem es die Staatsregierung sei, die den Digitalfunk wolle, müsse sie gefälligst auch für den Betrieb zahlen, so Rinderle. Es geht ihm nicht nur ums Prinzip, sondern auch ums Geld: Der Digitalfunk sei im Unterhalt sieben- bis achtmal teurer als der Analogfunk.

Die weitere Entwicklung ist offen. Vielleicht endet es so wie in Füssen. Nachdem österreichische Einsatzkräfte bereits vor Monaten auf Digitalfunk umgestellt hatten, konnte sich die Füssener Wehr im Einsatz nun nicht mehr mit den Kollegen einige Kilometer weiter verständigen. Die Österreicher reagierten pragmatisch: Kurzerhand liehen sie den Füssenern eines ihrer Digitalfunkgeräte.

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