Kaufbeuren
Ex-Mann angeschwärzt

«Wir spielen hier keine Szenen einer Ehe!» - gleich zu Beginn eines Einspruchsverfahrens vor dem Amtsgericht machte der Richter einer 39-jährigen Angeklagten aus Kaufbeuren klar, dass er nicht gewillt war, sich näher mit ihrer gescheiterten Partnerschaft zu befassen. Für ihn und die Staatsanwältin ging es im vorliegenden Fall allein um die Frage, ob die Frau ihren geschiedenen Ehemann, einen Polizeibeamten, bei einem Vorgesetzten sowie einer Behörde zu Unrecht der Anwendung körperlicher Gewalt bezichtigt hatte.

Auslöser war ein Streit über das Besuchsrecht des Mannes bei seinen beiden Kindern. Dabei kam es im September vergangenen Jahres zwischen den Ex-Eheleuten offenbar zu einem Gerangel, bei dem die Frau eine Treppe hinunter fiel. Wenige Tage später rief sie beim damaligen Vorgesetzten ihres Ex-Mannes an und behauptete, sie sei geschlagen worden. In denselben Zeitraum fiel eine schriftliche Bezichtigung gegenüber einem oberbayerischen Familiengericht, bei dem damals ein Verfahren zum Umgangsrecht anhängig war. In diesem Schreiben hatte die Angeklagte erklärt, ihr Ex-Mann habe sie verprügelt.

Als die 39-Jährige daraufhin wegen Verleumdung einen Strafbefehl über 30 Tagessätze zu je 40 Euro erhielt, legte sie Einspruch ein. Diesen wollte sie jetzt vor Gericht trotz einer entsprechenden Anregung des Richters zunächst nicht zurückziehen - obwohl sie ihre Anschuldigungen deutlich relativierte. An Details könne sie sich zwar wegen eines Schocks nicht erinnern, «aber für mich war es eine Gewaltanwendung», so die Angeklagte. Möglicherweise habe sie bei ihren Äußerungen einen falschen Begriff benutzt. Auf die Vorhaltung des Richters, dass ihr doch der Unterschied zwischen einem Gerangel und einem Verprügelt-Werden hätte klar sein müssen, ging sie nicht konkret ein.

Im weiteren Verlauf ihrer Aussage verstieg sich die 39-Jährige dann zu der Bemerkung, sie habe ja nicht wissen können, «dass die Staatsanwaltschaft ihre schützende Hand über die Polizisten hält». Auf deutliches Unverständnis stieß auch ihre Argumentation, wonach sie mit dem Anruf beim Vorgesetzten quasi ihrer Bürgerpflicht Genüge getan habe. Dazu die Staatsanwältin: «Was sollte denn das für einen Grund gehabt haben, als den, dass Sie ihren Mann anschwärzen?! Es reicht doch, wenn Sie ihn anzeigen.»

Dem Vorschlag des Verteidigers, das Verfahren einzustellen - immerhin sei auch das Körperverletzungsverfahren gegen den Mann auf diese Weise beendet worden - wollten weder die Anklagevertreterin noch der Vorsitzende folgen. Der Richter verwies darauf, dass er im Falle einer Verurteilung insbesondere für das Anschwärzen beim Vorgesetzten «sehr wenig Verständnis hätte».

Er regte noch einmal eine Rücknahme des Einspruchs an - was die Angeklagte nach einem Gespräch mit ihrem Anwalt dann auch tat.

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