Verwaltungsausschuss
«Es wird das schwierigste Jahr»

Mit markigen Worten beschrieb Stadtkämmerer Markus Pferner den städtischen Haushalt für das 2011: «Es wird das schwierigste Jahr.» Viereinhalb Stunden diskutierte der Verwaltungsausschuss das umfangreiche Planungswerk. Wie Pferner ausführte, konnte die Kommune in den vergangenen drei Jahren sogar noch Schulden abbauen: 2008 von 36,2 auf 31,5 Millionen Euro und 2009 weiter herunter auf 27,5 Millionen Euro. 2010 gehen weitere 0,4 Millionen Euro weg. Doch durch die Krise seien die Steuern eingebrochen, zugleich stiegen die Sozialausgaben, die Kaufbeuren zu leisten habe. Und die derzeitige konjunkturelle Erholung schlage jetzt noch nicht durch, weshalb die Stadt im Jahr 2011 noch nicht davon profitieren könne. An eine Senkung des Schuldenstandes sei nicht mehr zu denken, stattdessen stehe eine Nettoneuverschuldung in Höhe von rund fünf Millionen Euro in diesem Jahr an.

Schulen werden renoviert

Gleichzeitig müssten viele umfangreiche Investitionen getätigt werden, die zum Teil bereits angelaufen seien und die man deshalb nicht einfach abbrechen könne. Wie etwa die Sanierungen der Josef-Landes-Schule, der Jörg-Lederer-Schule, des Brucker-Gymnasiums, des Stadtmuseums, den Ausbau des Park & Ride-Parkplatzes oder Straßen- und Kanalsanierungen. Insgesamt will die Stadt 50 Millionen Euro heuer investieren. Die Rücklagen, also das Geld, das die Stadt auf dem Konto hat, schmelzen von 50 Millionen auf rund zehn Millionen Euro zusammen. Der Schuldenstand steigt: Von 27 Millionen Ende 2010 auf knapp 32 Millionen Euro Ende dieses Jahres. Und bis 2014 wird mit 38 Millionen Euro Miesen gerechnet. Ein Haushaltsrisiko sei auch die Finanzlage der Kliniken Ostallgäu/Kaufbeuren (siehe Artikel oben auf der Seite).

Diskussion um Bauland

OB Stefan Bosse wies daraufhin, dass die Verwaltung sparsam wirtschafte. Die Budgets der einzelnen Abteilungen wiesen keine oder nur moderate Anstiege auf. Nach wie gebe es in Kaufbeuren keine Stelle für Öffentlichkeitsarbeit, wie das viele andere Städte hätten. Bürgermeister Gerhard Bucher betonte zudem, dass sich der Oberbürgermeister auch immer noch keinen Fahrer leiste. Bernhard Pohl (Freie Wähler) stellte bei der Sitzung den Antrag, dass bis 2014 mehr Geld, insgesamt eine Million Euro, für den Erwerb von Baugrund eingeplant wird, konnte sich damit aber nicht durchsetzen.

Bosse betonte, dass 2,5 Millionen Euro bereits vorgesehen sind, um demnächst große Flächen des Bezirks - zwischen den Krankenhäusern und Kemnat liegend - zu kaufen (wir berichteten). «Das wird auf Jahre ausreichen», so das Stadtoberhaupt.

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