Winter
Endlich Schnee – Aber wer ist für das Räumen zuständig?

Jetzt meldet sich der Winter doch noch vor Weihnachten mit Schnee und Eis. Aber wer muss wo den Schnee räumen? Um Streitigkeiten mit Nachbarn, Mietern und Vermietern zu vermeiden, gibt es die allgemeinen Räum- und Streupflichten. Meistens ist der Hausbewohner in der Pflicht. Gängige Praxis der Gemeinden ist es, ihre Verkehrsicherungspflicht auf Eigentümer übertragen, deren Grundstücke an die Straßen der Gemeinde grenzen. Sind diese vermietet, überträgt der Eigentümer die Räum- und Streupflicht oft auf einen oder mehrere Mieter.

Kommt es zu einem Unfall, übernimmt meistens die private Haftpflichtversicherung eventuelle Folgekosten oder Schmerzensgeldzahlungen. Bei Vermietern kann die Haus- und Grundbesitzerhaftpflichtversicherung greifen.

Was muss alles geräumt und gestreut werden?

Generell müssen die wichtigsten zum Grundstück gehörenden Zugänge begehbar sein. Dazu gehört der Hauseingang, aber auch der Zugang zu Garagen oder Mülltonnen. Der das Gebäude umgebende oder angrenzende Bürgersteig muss nicht komplett von Schnee oder Eis befreit sein.

Hier reicht ein gekehrter Streifen aus, der es 'zwei Passanten erlaubt, aneinander vorbeizugehen', sagen Versicherungsexperten. Doch auch die Fußgänger müssen aufpassen. Ein Anspruch auf einen komplett geräumten Weg gibt es nicht.

Wann muss geräumt werden?

An Werktagen kann nicht vor sieben Uhr morgens und nach 21 Uhr abends mit geräumten Wegen gerechnet werden. Es gibt aber Sonderregelungen, beispielsweise für Restaurantbesitzer: die haben auch nach 21 Uhr noch darauf zu achten, dass ihre Wege sicher passiert werden können.

Gibt es Ausnahmen?

Im Grunde nicht. Weder Arbeitszeiten noch Krankheit befreien den Zuständigen von seiner Pflicht. Auch bei Dauerschneefall gibt es keine konkrete Ausnahmeregelung. Man muss natürlich während des Dauerschneefalls oder Eisregen nicht permanent in der Kälte stehen.

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