Ein halbes Jahr Arbeit rund um Kommunalwahlen

Von Barbara Hell | Oberallgäu Einige Zeit muss sich der Wähler bei den Kommunalwahlen am 2. März schon nehmen, wenn er über die Zusammensetzung des Kreistags, des Gemeinderats, die Person des Landrats und oft auch noch des Bürgermeisters entscheiden soll. Doch diese Minuten sind nichts im Vergleich zu der Zeit, die ein Wahlleiter für die formale und organisatorische Abwicklung der Kommunalwahlen aufwenden muss.

Zum ersten Mal als Kreiswahlleiterin fungiert Iris Stötzer, Sachgebietsleiterin der Kommunalaufsicht am Landratsamt. Erfahrungen mit dieser Aufgabe hat sie aber als stellvertretende Wahlleiterin schon einige gesammelt. Und sie ist froh, auch in den 28 kreisangehörigen Gemeinden und Städten mit geübten Wahlleitern und Wahlsachbearbeitern zusammenarbeiten zu können. Denn das vereinfacht den organisatorischen Aufwand rund um Wahlen. Fragen der AZ rund um die Wahl beantwortet Iris Stötzer:

l Was macht ein Wahlleiter eigentlich? Der Kreiswahlleiter, bestimmt vom Kreistag, ruft die Parteien und Wählergruppen im Amtsblatt dazu auf, Wahlvorschläge einzureichen. Fristende dafür ist der 10. Januar, 18 Uhr. Das Gleiche gilt für die Kommunen. Dort wurde ein Wahlleiter vom Gemeinde- oder Stadtrat bestimmt, meist ist es ein Gemeindebediensteter. Außerdem ist der Wahlleiter zur Neutralität verpflichtet, kann also nicht gleichzeitig für diese Wahl kandidieren.

l Was passiert, wenn die Wahlvorschläge vorliegen? Die Vorschläge werden geprüft vom Wahlausschuss, in dem neben dem Wahlleiter auch Vertreter der Parteien und Wählergruppen sitzen. Er tagt am 22. Januar und entscheidet über die Zulassung. Kontrolliert wird zum Beispiel, ob die Kandidaten alle ihre Zustimmung per Unterschrift erklärt haben. Das bisherige Verbot, dass nahe Angehörige wie Geschwister, Kinder oder Eheleute nicht gemeinsam für ein Gremium kandidieren können, gilt für Kommunen bis zu 10 000 Einwohnern nicht mehr.

l Warum kandidieren auf manchen Listen mehr Bewerber als der Gemeinderat Sitze hat? In Kommunen bis zu 3000 Einwohnern kann die Bewerberzahl verdoppelt werden, damit der Wähler eine größere Auswahl hat, zum Beispiel wenn es nur eine Liste gibt.

l Wovon hängt die Zahl der Gemeinderats-, Kreistags- und Stadtratssitze ab? Von der Einwohnerzahl. Dabei legt das statistische Landesamt einen Stichtag fest, diesmal war es der 31. Dezember 2006. Der Kreis hat 150 000 Einwohner überschritten, deshalb gibt es nun zehn Sitze mehr, statt 60 jetzt 70. Auch in Altusried und Ofterschwang wachsen die Gremien. Wenn nach der Wahl die Einwohnerzahlen Grenzen überschreiten, wirkt sich das erst bei den nächsten Kommunalwahlen aus.

l Was hat ein Wahlleiter bis zur und nach der Wahl zu tun? Jede Menge. Der Druck der Stimmzettel wird organisiert, die Verteilung im Landkreis muss geregelt werden. Mit den örtlichen Wahlleitern und den Sachbearbeitern der Gemeinden finden Besprechungen statt, die Prüfteams müssen ausgebildet und geschult werden. Der EDV-Aufwand am Wahltag ist riesig, wenn die Ergebnisse aus den Kommunen entgegengenommen werden. Doch für uns endet die Wahl nicht am Wahltag, sondern wir sind noch etliche Tage lang damit beschäftigt, danach die Unterlagen der Gemeinden zu prüfen.

Autor:

Allgäuer Zeitung aus Kempten

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