Oberstdorf
Drohung mit einer Klage wird zurückgezogen

Der Pachtvertrag zwischen der Marktgemeinde Oberstdorf und der Skisport- und Veranstaltungs GmbH (SVG) zum SkiLanglaufstadion Ried ist unter Dach und Fach. Darauf hat nun der Gemeinderat weitere positive Signale gegenüber dem Sport gesetzt. So ist man jetzt bereit, die Bürgschaft für die 2005 ausgegebenen WM-Schuldscheine der Nordischen Skisport GmbH & Co KG zu verlängern. Zuletzt hatte das Gremium seine Zusage (wie berichtet) von der Unterzeichnung des Pachtvertrags abhängig gemacht.

Weiter ging es im Gemeinderat darum, ob ein gastronomischer Betrieb in der Erdinger Arena entstehen darf. Weil es bisher nicht dazu gekommen ist, hat die Erdinger Brauerei als Sponsor inzwischen ihre Zuschüsse um 50000 Euro gekürzt. Dreimal hatte der Bauausschuss des Gemeinderats sein Einverständnis aus bauplanungsrechtlichen Gründen versagt. In einem weiteren Beschluss hatte das Gremium zudem festgelegt, dass das Rathaus juristisch gegen das Landratsamt Oberallgäu vorgehen soll, falls die Kreisbehörde sich über den Ratsbeschluss hinwegsetzt und doch das gemeindliche Einvernehmen ersetzt. Bürgermeister Laurent Mies bezog sich auf eine Aussage seines Marktbaumeisters Reiner Walf, laut dem der Antrag bauplanungsrechtlich nicht zu beanstanden sei. Mies empfahl daher, die Drohung mit dem Gericht fallen zu lassen, da dem Markt sonst finanzieller Schaden entstehen könnte.

Noch sei ja überhaupt nicht klar, wie das Landratsamt reagieren werde.

Im Rat war man sich zunächst uneins - FW-Vertreter Martin Rees sprach von «vorauseilendem Gehorsam». FDP-Rat Dr. Wolfgang Nettesheim hielt entgegen: «Zu sagen, wir wollen auf jeden Fall klagen, halte ich für absolut kontraproduktiv» - zumal sich der Gemeinderat damit dem Vorwurf der Sturheit aussetze. Letztlich konnte sich das Gremium einigen, den Bürgermeister vom Beschluss zu entbinden, automatisch Rechtsmittel einzulegen.

Andiskutiert wurde schließlich die WM-Bewerbung 2015.

Grünen-Rätin Bergith Hornbacher-Burgstaller regte an, die Oberstdorfer über ein Ratsbegehren zu beteiligen: «Da viel Geld im Spiel ist, sollten wir erfragen, ob die Bürger eine Bewerbung mittragen würden.» Der Gemeinderat will darüber in einer gesonderten Sitzung sprechen.

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