Die gute alte Kehrwoche mit Strafandrohung?

Burgberg | pts | Der gute alte Brauch der 'schwäbischen Kehrwoche' ist den Straßenanrainern anscheinend nicht mehr so heilig wie früher. Auch die Gemeinde Burgberg bildet da keine Ausnahme. Weil die bisherige Selbstverpflichtung nachgelassen hat, erließen viele Kommunen Satzungen, in denen die Reinigung von Bürgersteigen und Abflussrinnen am Straßenrand vorgeschrieben ist. Eine Missachtung des regelmäßigen Reinlichkeits-Auftrags wird in der derartigen Paragraphenwerken mit Bußgeld bis zu 500 Euro bedroht. Der Gemeinderat war jetzt gefordert, ebenfalls eine solche Vorschrift zu erlassen, nachdem es bislang nur eine Verordnung zum winterlichen Schneeräumen vor der Haustür gibt.

Doch das Gremium wollte in seiner jüngsten Sitzung nicht alles kommentarlos schlucken, was in der von Bürgermeister Dieter Fischer vorgelegten Mustersatzung aufgewirbelt wurde. Das Kommunalparlament widersprach manchen als unpraktikabel und als zu pauschal empfundenen Paragraphen. Jeden ersten Samstag im Monat hätte beispielsweise der Besen geschwungen werden müssen. Nun soll das Werk erst einmal Burgberger Verhältnissen angepasst werden. Dann wird man erneut darüber befinden.

Zwar rattert durch Burgbergs Straßen und Gassen hin und wieder eine Kehrmaschine. Doch alle Gehwege von den wenigen Gemeindearbeitern säubern zu lassen, wäre aus Sicht des Rathaus-Chefs 'utopisch'. Fischer: 'Na dann Prost Mahlzeit!' Ein touristisch geprägter Ort wie Burgberg, der sich auf seinen Blumenschmuck was zugute halte, müsse auch ein gepflegtes Ortsbild aufweisen. Da seien eben die Grundstückseigentümer in die Pflicht zu nehmen, so Fischer.

Wer kontrolliert?

Doch wer kontrolliert das?, fragte sich pragmatisch Bürgermeister-Vize Peter Spahn (CSU). Ralf-Peter Schluricke (SPD) sah gar das Gerechtigkeits-Prinzip verletzt. 'Für die Autofahrer fährt im Winter der Schneepflug hin und her. Die Fußwege überlässt man den Anliegern.' Schließlich stieß sich auch FW-Vertreter Max Uhlemayr an den Satzungs-Prinzipien: Es müsse doch genügen, die Trottoirs einmal im Frühjahr und einmal im Herbst vom Schmutz zu befreien.

Nur in diesem Sinne will man die 'Kehrwoche' zum Pflichtprogramm machen, wie der Gemeinderat einstimmig beschloss. Der Bürgermeister wird nun die Mustersatzung entstauben.

Autor:

Allgäuer Zeitung aus Kempten

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