Bürgerentscheid zum Golfplatz am 16. März

Scheidegg | sen | Am Sonntag, 16. März, fällt die Entscheidung, wie es mit dem geplanten Golfplatz im Ortsteil Buflingsried weitergeht. Diesen Tag setzte der Marktgemeinderat als Wahltag für den Bürgerentscheid fest. Die Wahllokale werden von 8 bis 18 Uhr geöffnet sein. Auch Briefwahl ist möglich.

Die Gemeindebürger können dabei zwischen dem Bürgerbegehren 'Pro Golfplatz' und dem der Golfplatzgegner wählen. Zudem wird seitens der Gemeinde eine Stichfrage ('Für welche der beiden Entscheidungen stimmen Sie, wenn beide angenommen werden?') für den Fall gestellt, dass beide Entscheide über das jeweilige Zustimmungsquorum von 20 Prozent - laut Jürgen Hörmann sind dies etwa 650 Stimmen - kommen. In der Geschichte Scheideggs ist dies der erste Bürgerentscheid.

Da an diesem Tag eventuell auch die Stichwahl des neuen Landrats stattfindet, benötigte die Gemeinde das Einverständnis des Innenministeriums, um zeitgleich einen Bürgerentscheid abhalten zu können.

Uneinig über Information

Darüber, wie die Gemeindebürger über den Wahltag informiert werden sollen, herrschte Uneinigkeit. Während die Mehrzahl der Räte einen Aushang an der gemeindlichen Anschlagtafel sowie eine diesbezügliche Veröffentlichung im Gemeindeblatt, dem 'Rathausbrief', für ausreichend erachteten, forderte Gemeinderat Konrad Fäßler die Ausstellung einer persönlichen Wahlkarte. Fäßler: 'Die zusätzlichen Kosten von etwa 2000 Euro sind bei einem Projekt dieser Größenordnung vertretbar.'

Unterstützung erhielt Fäßler durch Wortmeldungen von Claudia Arnold, Thomas Heim und Georg Höß. Bei der Beschlussfassung setzten sich allerdings die Gegner eines persönlichen Anschreibens durch.

Als Abstimmungsleiter wurde Bürgermeister Ulrich Pfanner bestimmt; sein Stellvertreter ist der geschäftsführende Beamte im Rathaus, Jürgen Hörmann. Im Abstimmungsausschuss soll je ein Vertreter der Bürgerinitiativen sitzen.

Autor:

Allgäuer Zeitung aus Kempten

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