Bosse ist ein Populist sondergleichen

Kaufbeuren | mab | Angesichts der immer näher rückenden Kommunalwahl nutzte die Kaufbeurer SPD-Stadtratsfraktion ihren traditionellen politischen Aschermittwoch diesmal im Besonderen, um dem politischen Gegner verbal an den Karren zu fahren: 'OB Bosse ist ein Populist sondergleichen', sagte Fraktionschef Dieter Matthes scharf. Die Kaufbeurer CSU hefte sich Dinge ans Revers, die ihr nicht zustünden. Insbesondere beim Neujahrsempfang der Stadt habe Bosses Ansprache eher einer 'Büttenrede' geglichen, eine reale Beschreibung der Situation der Stadt sei es jedenfalls nicht gewesen.

Dass die Arbeitslosigkeit in Kaufbeuren jetzt sinke, sei der allgemeinen wirtschaftlichen Situation und nicht der Kaufbeurer CSU-Politik zuzuschreiben. Neuansiedlungen von Unternehmen habe es keine gegeben, die auf Bosse zurückzuführen seien. 'Dass die Firma Röther nun nach Kaufbeuren kommt, ist Sache des Wirtschaftsreferenten Knaak, der schon vor Bosse auf der Suche nach einem Nachfolgenutzer für das Martinsgelände war.' Auch die nun sprudelnden Steuern seien kein Verdienst des amtierenden OBs, sondern kämen durch die allgemeine Konjunktur auf. Und Kaufbeuren sei schließlich immer noch, auch unter Bosse, auf den hintersten Plätzen der kreisfreien Städte in Bayern in puncto Steuerkraft zu finden.

'Bosse spricht davon, dass er die Schulden reduziert hat. Fakt ist aber, dass sie seit zwölf Jahren sinken, Bosse aber erst seit 2004 im Amt ist.' Die SPD habe traditionell in Kaufbeuren eine moderate Haushaltpolitik gefordert, ergänzte Stadtrat Dr. Wolfgang Schmied. 'Auch jetzt darf man nicht hergehen und das Geld mit vollen Händen ausgeben.' Es gebe bis heute keine Ansätze bei Bosse, die kostspielige Bäderlandschaft (mit zwei Freibädern und einem Hallenbad) zusammenzufassen. Statt dessen, so Schmied, werde mit Luftnummern gearbeitet - wie der angeblichen 'Schwarzen Null' am Kaufbeurer Klinikum im Jahre 2011, deren Erreichen selbst der Stadtkämmerer bei den Haushaltsdebatten als 'sportlich' bezeichnet hatte.

Laut Matthes sei die von Bosse angekündigte Ausweitung der Schulsozialarbeit zwar sinnvoll, komme aber spät. 'Das habe ich schon 2006 in einem Antrag gefordert, dafür gab es damals komischerweise keine Mehrheit.' Grundsätzlich sei aber nicht alles falsch, was Bosse mache, das müsse fairerweise gesagt werden. Im Rückblick auf die vergangenen Legislaturperiode betonte der scheidende Fraktionschef (er kandidiert am 2. März nicht mehr), dass die SPD gute Oppositionsarbeit geleistet habe. So habe, wie Catrin Riedl-Schmied sagte, ein SPD-Antrag auf Aufstockung von einer Halb- auf eine Ganztagsstelle dafür gesorgt, dass die kompetente Museumsleiterin Dr. Astrid Pellengahr wieder nach Kaufbeuren zurückkehrte.

Matthes hofft, dass die SPD bei den Wahlen gut abschneidet und viele Sitze erhält, 'am besten gleich zehn, also doppelt soviele wie jetzt'. Er forderte die Bürger im Hinblick auf die Wahlbeteiligung von nur 45 Prozent im Jahr 2002 auf, am 2. März ihre Stimme abzugeben.

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