Memmingen
Beteiligung auf allen Ebenen

«Wir setzen uns für die Freiheit und Selbstbestimmung der Menschen ein», sagt Gerd Hoffmann. Seit eineinhalb Jahren ist der Memminger Mitglied des Vereins «Mehr Demokratie» (siehe Infokasten) und Ansprechpartner für die Regionalgruppe Allgäu mit etwa 100 Mitgliedern und Förderern.

Der 58-Jährige hat kürzlich mit neun weiteren Mitgliedern des Landesverbands den «Bürgerkulturpreis des Bayerischen Landtags» entgegengenommen. Diese Auszeichnung wird Gruppen verliehen, «die die ehrenamtliche Mitwirkung und Beteiligung an der Entwicklung von Staat und Gesellschaft fördern». «Wir haben diesen Ehrenpreis erhalten, weil die Arbeit vieler Bürgerinitiativen ohne uns nicht möglich geworden wäre», so Hoffmann. Denn der Verein «Mehr Demokratie» berät Initiativen, Bürgermeister, Stadt- und Gemeinderäte sowie Mitarbeiter von Verwaltungen bei der Vorbereitung oder Durchführung eines Bürgerbegehrens vor Ort.

Lokale Beispiele

Hoffmann nennt lokale Beispiele: «Bei der Debatte um die Privatisierung der Wasserversorgung in Ottobeuren und die Ausweisung eines Baugebiets in Bad Grönenbach waren wir als Berater tätig.» In anderen bayerischen Städten habe der Verein beispielsweise Gruppen beraten, die sich gegen den Bau von Mobilfunkmasten oder gegen eine Privatisierung der Krankenhäuser ausgesprochen haben. Dabei kam es immer wieder zu Bürgerentscheiden.

Ziele des Vereins

«Unser Verein beschäftigt sich damit, eine möglichst starke Bürgerbeteiligung auf Bundes-, Länder- und Kommunalebene zu schaffen.» Deshalb wolle «Mehr Demokratie» durchsetzen, dass Volksentscheide auf allen politischen Ebenen durchgeführt werden. «Die Abnahme der Wahlbeteiligung ist unserer Ansicht nach ein Indiz dafür, dass die Bürger an Entscheidungen beteiligt werden möchten», berichtet Gerd Hoffmann.

Mit Testabstimmungen und anderen Aktionen möchte der Verein die Volksentscheide auf Bundesebene durchsetzen. «Dabei unterstützen uns auch viele Politiker», freut sich Hoffmann und betont: «Jeder Bundesbürger, der unsere Thesen vertritt, kann ebenfalls bei uns Mitglied werden.»

Weitere Informationen über den Verein gibt es im Internet unter

www.mehr-demokratie.de

Autor:

Allgäuer Zeitung aus Kempten

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