Protest
Anwohner wehrt sich gegen Forettle-Pläne in Kaufbeuren

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Mit dem Bebauungsplan für das Forettle hat die Stadt jüngst den Weg für ein Fachmarktzentrum geebnet. Nun wehrt sich ein Anwohner gegen das einst umstrittene Vorhaben, das sogar einen Bürgerentscheid ausgelöst hatte.

Wie der städtische Rechtsabteilungsleiter Thomas Zeh in der jüngsten Verwaltungsausschusssitzung mitteilte, sei beim Bayerischen Verwaltungsgerichtshof in München eine Normenkontrollklage gegen den Bebauungsplan eingereicht worden. Weitere Informationen, etwa zur Begründung, lägen der Stadt noch nicht vor. Mit einer Normenkontrollklage können Betroffene einen Bebauungsplan durch ein Gericht nach Fehlern überprüfen lassen.

Die Bandbreite der Angriffsmöglichkeiten reicht von möglichen Versäumnissen im Abwägungsprozess durch die Verwaltung und den Stadtrat bis zu den im Plan festgelegten Abstandsflächen. Nicht ausgeschlossen ist es laut Zeh, dass sich ein Vorhaben dadurch verzögert. Derzeit gibt es darauf aber keine Hinweise. Zum einen geht man bei der Stadt davon aus, dass im Verlauf des Bebauungsplanverfahrens keine formalen Fehler gemacht wurden.

Mehr über das Thema erfahren Sie in der Allgäuer Zeitung, Ausgabe Kaufbeuren, vom 12.02.2015.

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