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Allgäuer Polizei bald mit Body-Cams im Einsatz

Mit solchen Body-Cams ist künftig auch die Polizei im Allgäu ausgerüstet.
  • Mit solchen Body-Cams ist künftig auch die Polizei im Allgäu ausgerüstet.
  • Foto: Peter Kneffel
  • hochgeladen von David Yeow

Allgäuer Polizisten werden künftig mit sogenannten Body-Cams ausgerüstet. Laut dem Bayerischen Innenministerium erhalten die Beamten des Polizeipräsidiums Schwaben Süd/West ingesamt 100 der tragbaren Kameras, mit denen sie in bestimmten Situationen Video- und Audioaufnahmen anfertigen können.

Bayernweit wird die Polizei mit fast 1.400 Body-Cams ausgestattet. Die Anschaffung der Geräte kostet den Freistaat 1,8 Millionen Euro. Bis Anfang 2020 sollen die Geräte flächendeckend ausgeliefert sein.

Einjährige Testphase

Polizisten aus Augsburg, München und Rosenheim hatten die Body-Cams in einer einjährigen Testphase eingesetzt. Dabei wurden in etwa 950 Fällen auch Videos aufgezeichnet. Laut Innenminister Joachim Herrmann hätten die Kameras dabei in etwa einem Viertel der Einsätze eine deeskalierende Wirkung gehabt. Durch den Einsatz der Technik erhoffe man sich deswegen mehr Schutz für Polizistinnen und Polizisten.

Gut erkennbar

Die Geräte vom Typ "Axon Body 2" werden mit einer gelben Signallackierung ausgeliefert und müssen immer in Kombination mit einem Hinweisschild "Video/Audio" getragen werden. Die Aufnahme mit den Body-Cams sind zudem nicht in allen Situationen erlaubt. Laut des Polizeiaufgabengesetzes dürfen Bild- und Tonaufzeichnungen vor allem zum Schutz der Beamten oder anderer Personen angefertigt werden - wann das der Fall ist, entscheiden die Polizisten eigenständig vor Ort. Nicht erlaubt ist der Einsatz der Kameras z.B. im Rahmen von Versammlungen im Sinne des Artikels 8 des Grundgesetzes oder zur Dokumentation von Verkehrsdelikten.

Speicherung nur intern

Die Speicherung der Body-Cam-Aufnahmen soll bei der Bayerischen Polizei auf dem jeweiligen Server der Polizeidienststelle erfolgen. Eine sogenannte Cloud-Nutzung wie bei der Bundespolizei wird nicht stattfinden, so Innenminister Herrmann weiter. Nach 21 Tagen werde das Material dann automatisch gelöscht. 

Kritik von Datenschützern

Kritik kommt allerdings vom Landesbeauftragen für Datenschutz, Thomas Petri. Der oberste bayerische Datenhüter befürchtet einen Eingriff in die Grundrechte von Bürgerinnen und Bürgern, wenn diese auf der Straße einfach gefilmt werden. Weiter äußerte Petri "verfassungsrechtliche Bedenken" - beispielsweise beim Einsatz der Kameratechnik in Wohnungen.

Autor:

David Yeow aus Kempten

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