Denklingen
Weg mit dem Schnee von der Straße

Hoch liegt der Schnee oft auf Denklinger Flur, der Winterdienst hat dort viel zu tun. Aber nicht nur der ist in der kalten Jahreszeit gefragt: Auch die Bürger werden dazu angehalten, die Straßen, Gehsteige und Wege frei zu halten. Dazu gibt es jetzt eine neue Musterverordnung, die der Denklinger Gemeinderat absegnete.

«Seit Mitte der 70er Jahre gibt es die Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter», erklärte Bürgermeisterin Viktoria Horber. Immer wieder habe es darin Änderungen gegeben, zuletzt 2007. Und jetzt gibt es aufgrund von Gerichtsentscheidungen die neue Musterverordnung nach dem Bayerischen Straßen- und Wegegesetz. Die Räte Wolfgang Martin und Regina Wölfl erhoben allerdings Einwand gegen den Punkt 10 des Blattes. Dieser besagt (in Auszügen) Folgendes: «Der geräumte Schnee oder Eisreste sind neben der Fahrbahn so zu lagern, dass der Verkehr nicht gefährdet wird. Ist das nicht möglich, haben die Vorder- und Hinterlieger das Räumgut spätestens am folgenden Tage von der öffentlichen Straße zu entfernen.»

Dies könne man den Anwohnern so nicht zumuten und daher in der Verordnung nicht stehen lassen, sagten Wölfl und Martin. Rathauschefin Horber betonte jedoch: «Das Landesrecht ist für uns maßgeblich - wir haben bei solchen Verordnungen leider keinen Handlungsspielraum. Außerdem sind hier halt auch Extremfälle geregelt, die nur ganz selten vorkommen. Wir können da nichts rausstreichen.» Rat Thomas Becher sagte: «Das ist doch sowieso schon seit Jahrzehnten so, warum soll man jetzt etwas ändern wollen?» Und Andreas Horber fand: «Es kann doch nur in jedermanns Sinn sein, den Verkehr nicht zu gefährden und daher die Straßen freizuhalten.»

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