Füssen
Wahlkosten - Fall für Versicherung?

Wenn sich Michael Wollnitza (Freie Wähler) einmal bei einem Thema festgebissen hat, lässt er nicht mehr so schnell locker. Eine Erfahrung, die Bürgermeister Paul Iacob wieder einmal machen musste. Denn Wollnitza hakte erneut nach, ob die Eigenschadensversicherung der Stadt für die Kosten der Stadtratswahl vom September aufkomme. Man habe gar keinen Schaden geltend gemacht, hieß es nun im Finanzausschuss.

Wie umfassend berichtet, war die Stadtratswahl 2008 aufgrund eines Fehlers bei der Nominierung der Bürgerblock-Kandidaten annulliert worden, im September musste ein neues Kommunalparlament gewählt werden. Wollnitza wollte wissen, ob die dafür angelaufenen Kosten von der Versicherung getragen werden. Denn für ihn ist seit der Verhandlung vor dem Verwaltungsgericht klar, dass der städtische Wahlleiter eine Mitschuld an der Annullierung der Wahl trägt. Damals hieß es: «Das gereicht der Stadt Füssen wenig zur Ehre», dass der Fehler nicht sofort entdeckt wurde.

Ein Schaden sei nicht gemeldet worden, hieß es nun im Ausschuss. Denn die Kosten für die Stadtratswahl seien vergleichsweise gering, da sie am Tag der Bundestagswahl stattfand. Mit Blick auf die keineswegs rosige Finanzlage der Kommune forderte Wollnitza die Verantwortlichen auf, den Schaden geltend zu machen - «selbst wenn es nur 5000 oder 10000 Euro sind». Bürgermeister Iacob versprach nach kurzer Aussprache: «Wir gehen der Sache nach.» Damit die Versicherung aber auch zahlt, muss ein «Schuldiger» benannt werden. Und hierfür scheint die Bereitschaft bei der Stadt gegen Null zu tendieren.

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