Waal bessert seine Abwassersatzung nach

Waal (maf). - 'Der Mensch lebt von der Hoffnung' - einen ironischen Unterton konnte sich Waals Bürgermeister Josef Demmler bei der jüngsten Sitzung des Marktgemeinderates nicht verkneifen. Auf der Tagesordnung stand nämlich eine aufwändige Neufassung der Anlagenbeschreibung zur Abwassersatzung. Mit dieser Änderung hofft die Gemeinde nun, bei ihrer Berufung gegen ein Urteil des Augsburger Verwaltungsgerichtes erfolgreich zu sein und endlich die Bürgerbeiträge für den Kanalbau erheben zu können. Wie berichtet hatte der Besitzer eines Grundstückes in der Marktgemeinde gegen die Erhebung der Beiträge für den Kanalbau vor dem Verwaltungsgericht geklagt und war erfolgreich gewesen. Das Gericht hatte unter anderem moniert, dass die Beschreibung der baulichen Anlagen des Kanalnetzes, die wesentlicher Bestandteil der Gebührensatzung ist.

Darauf wiederum basiert die Kalkulation für die Beitragsbescheide für die Grundstücksbesitzer. Die Anlagen-Beschreibung sei nicht vollkommen korrekt gewesen. Aus diesem Grund musste die Verwaltungsgemeinschaft nun laut Mitarbeiter Manfred Pistel alle Waaler Abwasserkanäle, die Längen der Leitungen und die Zahl der Schächte und Hausanschlüsse neu aufnehmen und vermessen. 'Damit waren wir drei volle Tage beschäftigt', berichtete er bei der Sitzung. Die Daten dieser Neuerhebung wurden dann in die Anlagenbeschreibung eingearbeitet und diese musste vom Rat nun neu beschlossen werden, was einstimmig geschah. 'Damit müssten wir die Vorgaben eigentlich mehr als erfüllt haben', meinte Pistel auf die Frage von Dr. Christian Alex, ob nun die Voraussetzungen für eine erfolgreiche Berufung der Gemeinde gegen das Urteil gegeben sind. Wegen des Gerichtverfahrens kann die Marktgemeinde derzeit die Beträge für den Kanalbau von den Grundstücksbesitzern nicht einfordern und muss rund eine halbe Million Euro zwischenfinanzieren, was schwerwiegende Auswirkungen auf die finanzielle Situation der Kommune hat.

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