Viele Kemptener nicht gemeldet

Von Johannes Schlecker | Kempten Wie viele Menschen leben in Kempten? Über eine Antwort auf diese Frage kann derzeit nur spekuliert werden. Denn nicht jeder, der sich in der Allgäu-Metropole niedergelassen hat, ist auch beim Einwohnermeldeamt registriert. Seit Oktober wurden von Mitarbeitern des Kämmereiamts rund 500 Stichproben in Wohnanlagen und Studentenwohnheimen durchgeführt. Das Ergebnis: Etwa 40 Prozent der überprüften Bewohner waren überhaupt nicht registriert. 'Da wollte wohl so mancher die Zweitwohnungssteuer sparen', vermutet Kämmerer Kai Welzig.

Seit 2006 erhebt die Stadt Kempten eine Steuer auf den Zweitwohnsitz. Damals ging die Stadt von rund 5500 Besitzern einer Zweitwohnung aus, die beim Einwohnermeldeamt registriert waren. Also schrieb die Stadt die Bewohner an (wir berichteten). Danach verringerte sich die Zahl der Nebenwohnungen um rund 3500 - überwiegend Karteileichen, die schon lange um- oder weggezogen waren. Am Ende blieben nur noch 930 Bewohner übrig, die angaben, eine Zweitwohnung zu besitzen. Diese niedrige Zahl machte das Kämmereiamt jedoch stutzig.

Also besuchten Mitarbeiter des Kämmereiamts mehrere Wohnanlagen und hielten die Namen auf den Klingelschildern mit einer Kamera fest. Im Anschluss wurden die Daten mit dem Melderegister verglichen. Und siehe da: Fast jeder zweite Bewohner war nicht registriert. Die Leute wurden umgehend von der Meldebehörde schriftlich zu einer Stellungnahme aufgefordert. 'Seitdem gehen fast täglich neue Anmeldungen ein', sagt Welzig.

Um festzustellen, wie lange die Bewohner bereits in Kempten leben, seien in Einzelfällen die Vermieter befragt worden. Zudem findet laut Welzig ein Datenaustausch mit anderen Meldebehörden statt, bei denen der Bewohner zuletzt registriert war. Die entgangenen Steuereinnahmen müssten die Bewohner nachzahlen.

10 000 Euro Mehreinnahmen

Die Höhe der Steuer beträgt laut Welzig zehn Prozent der Jahresnettokaltmiete. Im Schnitt mache das pro Wohnung rund 350 bis 400 Euro im Jahr aus. Für 2008 rechnet er mit insgesamt 130 000 Euro, die dem Haushalt durch die Zweitwohnungssteuer zur Verfügung stehen. Rund 10 000 Euro davon, schätzt Welzig, werden aus den Anmeldungen resultieren, die wegen der Stichproben bei der Meldebehörde eingegangen sind. 'Wir werden aber unsere Kontrollen noch verstärken', kündigt der Kämmerer an.

Ein nicht gemeldeter Zweitwohnsitz ist laut Ordnungsamtsleiter Thomas Schuhmaier ein Verstoß gegen das Melderecht, der in der Regel mit rund 35 Euro Verwarnungsgeld geahndet wird. 'Können wir nachweisen, dass sich jemand bewusst nicht gemeldet hat, wäre ein Bußgeld in Höhe von bis zu 50 000 Euro möglich', sagt Schuhmaier.

Weitere Auskünfte zur Anmeldung gibt es beim Einwohnermeldeamt unter Telefon (0831) 25 25 -235 oder im Internet unter: www.kempten.de

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