Vernünftig oder nicht - das wird sich erst zeigen

Von Melanie Weisgerber Es ist schon eine eigentümliche Situation, in der die Stadt Buchloe momentan steckt. Sie hat frustrierende Haushaltsjahre hinter sich, ebensolche liegen laut Kämmerei vor ihr - aber heuer, im Jubeljahr 2004, da schaut's gar nicht schlecht aus mit den Finanzen. Eine sechsstellige Schlüsselzuweisung vom Freistaat, dazu mehr Gewerbesteuereinnahmen als erwartet und weniger Umlagen, die gezahlt werden müssen. Diese 'Besonderheiten' sorgen für einen 'eigentlich sehr erfreulichen' Etat, so Kämmerer Rudolf Göller. Bei den Stadträten löste der Haushalt unterschiedliche Reaktionen aus. Die eine Seite - letztendlich die große Mehrheit - lobte das Zahlenwerk nach der Überarbeitung als sparsam, dennoch bleibe die Stadt leistungsfähig. Die andere Seite - die SPD-Stadträte Manfred Beck und Peter Hack - stimmte gegen den Haushalt. Fraktionssprecher Beck kritisierte die Umfaller im Gremium, die ihre 'Spar-Eide' schon nach kurzer Zeit gebrochen hätten. Mit seinem Vorwurf zielt er in erster Linie auf das Eisstadion-Dach ab, dessen Solaranlage gestern offiziell in Betrieb ging. Dieses Dach galt 2002 noch als Luxus, den sich die Stadt ebenso wenig leisten kann wie den Umbau des Stadtsaals, die Kinderkrippe oder die Umfahrung Lindenberg. Dennoch hängt die Kommune jetzt mit 100000 Euro Zuschuss und einer 900000-Euro-Bürgschaft mit drin - und das, obwohl sie sich laut Göller keineswegs im finanziellen 'Aufwind' befindet. Die Euphorie war groß bei der gestrigen Einweihung - und ein bisschen Geld habe die Photovoltaikanlage auf dem Stadiondach (trotz des miesen Sommers) sogar auch schon ausgespuckt, hieß es. Ob die Investition der Stadt wirklich vernünftig war, wird sich aber erst noch zeigen. Dass die Gemeinschaftsaktion, die dieses Projekt überhaupt erst möglich machte, Vorzeigecharakter hat, bleibt unbestritten. Noch besser wäre es aber gewesen, wenn sich die Stadt finanziell hätte raushalten können. Den städtischen Haushalt 2004 kann man derweil getrost vernünftig nennen. Zwar reicht der Überschuss im Verwaltungsetat (laufender Betrieb) nicht ganz aus, um die gesetzlich vorgeschriebene Mindestzuführung an den Vermögenshaushalt (Investitionen) zu erreichen. Aber das gelingt momentan ohnehin kaum einer Gemeinde. Dass leichtfertig Geld zum Fenster hinausgeworfen wird, kann man dem Stadtrat - zumindest heuer und nach aktueller Lage - nicht vorwerfen. Dass der Beschluss, das Feuerwehrgerätehaus Lindenberg schon im nächsten Jahr zu bauen, um auch ja noch an die versprochenen Fördergelder zu kommen, mit nur einer Gegenstimme fiel (und die gehörte nicht dem SPD-Fraktionssprecher), will Beck übrigens als 'Trotz-Reaktion' verstanden wissen. Wenn die Stadt glaube, für das Stadiondach und den VG-Bonus Geld zu haben, dann könne man genauso gut auch die Lindenberger Feuerwehrler finanziell beglücken, meint Beck - und deshalb stimmte auch er für einen Baubeginn im Jahr 2005 und die dazugehörigen Ausgaben. Konsequent ist das wirklich nicht. Vor allem, wenn man Becks Vorwurf, im Stadtrat säßen jede Menge 'Eid-Brecher', die bei jedem Zuschussantrag umfallen, noch im Ohr hat.

VG-Bonus hat seine Berechtigung Zum Schluss noch ein Satz zur hartnäckigen Forderung der Buchloer Sozialdemokraten, den VG-Bonus abzuschaffen. Diese freiwillige Leistung an die Verwaltungsgemeinschaft zu streichen, wäre nicht korrekt, da die Stadt kräftig davon profitiert, dass das VG-Personal in ihrem Rathaus arbeitet.

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