Memmingen
Stadt braucht Kredite in Höhe von 20 Millionen Euro

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Sparappell des Oberbürgermeisters: «Wir müssen an einem Strang ziehen, um den Haushalt zu sichern», so Ivo Holzinger im Stadtrat. Die Finanzkrise führt zu massiven Einbrüchen bei der Gewerbesteuer. Für heuer rechnet die Verwaltung mit einem Rückgang von über 50 Prozent gegenüber dem Jahr 2008. Die Rücklagen sind praktisch aufgebraucht, die Stadt muss heuer neue Schulden in Höhe von rund 20 Millionen Euro machen. Zum Jahresende wird der Schuldenstand bei etwa 45 Millionen liegen.

Die Wirtschaftskrise treffe gerade exportorientierte Maschinenbauer und Autozulieferer, die in Memmingen stark vertreten seien, so Holzinger zum Rückgang bei der Gewerbesteuer. Auf Antrag der SPD-Fraktion erstattete er Bericht über die aktuelle Finanzlage. Kämmerer Jürgen Hindemit betonte, dass auch Entscheidungen auf Bundesebene die städtischen Kassen belasten würden. Er nannte etwa die Erhöhung des Kinderfreibetrags und die Mehrwertsteuer-Senkung bei Hotelübernachtungen. Für Memmingen bedeute das Mindereinnahmen in Höhe von insgesamt rund 700000 Euro.

Freiwillige Zuschüsse und möglichst viele weitere Ausgaben sollen um zehn Prozent gekürzt werden, so Holzinger. Im Rathaus werde der Etat nochmals durchforstet, darum würden die Haushaltsberatungen erst in zwei Wochen beginnen. «Wir müssen noch 1,1 Millionen Euro zusammenkratzen, um einen ausgeglichenen Verwaltungshaushalt zu bekommen», so Hindemit. Aus dem Verwaltungshaushalt werden laufende Ausgaben wie etwa Personalkosten und der Unterhalt von Gebäuden bestritten.

Bei Bauinvestitionen gelte es, eine «strikte Prioritätenliste» zu erstellen, forderte Holzinger. Im Hinblick auf ein für heuer geplantes Großprojekt sagte er: «Die Planung für die städtische Realschule läuft weiter.

» Auf Nachfrage von ÖDP-Stadtrat Alexander Abt, ob 2010 auch mit dem Bau begonnen wird, vermied der Oberbürgermeister jedoch eine klare Aussage: Über einzelne Vorhaben werde man im Zuge der Haushaltsberatungen sprechen.

Fest steht aber, dass die Stadt für laufende oder noch nicht abfinanzierte Vorhaben heuer rund 25 Millionen Euro ausgeben muss. Dazu gehört der Bau der Staatlichen Realschule ebenso wie die Umgestaltung des Schrannenplatzes oder die Sanierung des Vöhlin-Gymnasiums. Ab 2011 müsse die Stadt dann dafür sorgen, dass die Schulden möglichst schnell wieder abgebaut werden, so Kämmerer Hindemit. Neue Investitionen seien erst dann möglich, wenn sich die Steuereinnahmen wieder stabilisierten.

Pro-Kopf-Verschuldung noch bei 636 Euro

Die Pro-Kopf-Verschuldung der Stadt liegt derzeit bei 636 Euro. Für Anfang 2011 rechnet die Verwaltung mit einem Wert von knapp 1100 Euro. Damit läge Memmingen aber immer noch besser als viele vergleichbare Städte.

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