Scharfe Töne beim Thema Kindergärten

Marktoberdorf(rel). - Für den Marktoberdorfer Stadtrat ungewohnt heftige Töne begleiteten am Montagabend die Diskussion um eine zweite Gruppe im Kindergarten Rieder und den Ausbau des Dachgeschosses im Kindergarten St. Magnus. Wolfgang Schmid, seit kurzem Fraktionsführer der Freien Wähler, kritisierte scharf die Verwaltung und damit auch Bürgermeister Werner Himmer, ebenfalls Mitglied der Freien Wähler: Die Verwaltung habe so lange über den Dachausbau abstimmen lassen, bis ihr das Ergebnis gepasst habe. Hubert Meggle (CSU) ärgerte sich über eine Aussage von Himmer im jüngsten Finanzausschuss und nahm auch einen AZ-Kommentar zu diesem Thema ins Visier. Eigentlich schien das - nachträglich auf die Tagesordnung gehievte - Thema nur eine Regularie zu sein. Schließlich lag schon ein Empfehlungsbeschluss des Finanz- und Hauptausschusses vor, das Dach des Kindergartens St. Magnus auszubauen, da die Nachfrage nach Kindergartenplätzen vorerst anhalten dürfte. Dagegen hatte der Ausschuss eine zweite Gruppe in Rieder einstimmig abgelehnt, und zwar unter anderem mit der Begründung, es kämen nicht ausreichend Kinder zusammen. In diesem Zusammenhang hatte Bürgermeister Himmer auch berichtet, ihm sei zugetragen worden, manche Eltern habe man überreden wollen, ihren Nachwuchs früher als geplant anzumelden - um ihn bald danach wieder abzumelden. Eben dies wies Stadrat Meggle zurück und bezweifelte den Wahrheitsgehalt der Aussage. Auch kritisierte er einen Kommentar in unserer Zeitung, in dem über Himmers Anmerkung berichtet worden war mit dem Fazit, wer mit solchen Methoden arbeite, mache sich keine Freunde. Dies sei ein 'Schlag ins Gesicht' der Kindergarten-Initiative, meinte dazu Meggle. Den Eltern sei ohnehin von Anfang an klar gewesen, nur dann eine förderfähige Gruppe zusammenzubringen, wenn auch Kinder aus der Stadt hinzukämen. Ferner sei es doch verständlich, dass Kinder aus Rieder auch dort in den Kindergarten gehen wollten. Bei der Abstimmung lehnten schließlich alle Ratsmitglieder außer Dr. Manfred Wilde (CSU) eine zweite Gruppe in Rieder ab. Zuvor hatte FW-Fraktionsvorsitzender Schmid die Verwaltung attackiert. Vier Mal habe man nun über den Dachausbau abgestimmt, auch deshalb, 'damit das Landratsamt zufrieden ist'. 'Ich lasse mich doch nicht zum Kaspar machen', schimpfte er und warf der Rathausspitze vor, solange abstimmen zu lassen, 'bis das Ergebnis passt'. Mit der Begründung für die neuerliche Abstimmung, nämlich dass man den Ausbau für die Arbeit mit den Kindern brauche, wäre er einverstanden, 'aber nicht wenn man drei- bis viermal die Argumentation ändert'. Schmid: 'Ich weigere mich, nochmals darüber abzustimmen.'

Nicht alles mehrmals diskutieren 'Sie stimmen als gewählter Vertreter der Bürger zum Nutzen der Stadt ab', stellte Himmer klar und klärte Schmid auf, die Beschlüsse seien nötig geworden, weil sich die Fakten geändert hätten. Walter Schilhansl (CSU) ergänzte, die neue Abstimmung sei Konsequenz des Empfehlungsbeschlusses im Finanzausschuss. Im Übrigen müsse nicht alles nochmals diskutiert werden, wenn bereits ein einstimmiger Ausschuss-Beschluss vorliege. Otto Osterried (FW) betonte, er gehe mit Schmid 'nicht einig'. Axel Maaß (Grüne) wies den Vorwurf zurück, man praktiziere einen Schlingerkurs: 'Wenn das Gesetz so ist, dann müssen wir es tun.' Markus Zendath (FW) wollte wissen, wie lange man eine dritte Gruppe in St. Magnus brauche. Laut Himmer ist absehbar, dass dies bis 2006 andauert - weiter könne man nicht vorausschauen. Bei der Entscheidung über den Ausbau weigerte sich Schmid zunächst, mit abzustimmen. Als ihm die Geschäftsordnung des Stadtrates entgegengehalten wurde, die eine Enthaltung nicht zulässt, meinte er: 'Dann bin ich dagegen.' Letztlich wurde der Ausbau bei drei Gegenstimmen - Zendath (FW), Dr. Wilde (CSU) und Schmid - genehmigt.

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