Reform der Streitkräfte ist gescheitert

Kaufbeuren (oll). - Über 'Aktuelles aus dem Bundeswehr-Verband' sprach Kapitänleutnant a. D. Horst Rieß (Meckenheim) vom Bundesvorstand des Bundeswehr-Verbandes auf der Mitgliederversammlung der örtlichen 'Kameradschaft ehemalige Soldaten/Reservisten und Hinterbliebene' im Fliegerheim. Bei der Wahl des Vorstands wurde Hauptmann a. D. Bodo Tröger einstimmig als Ortsvorsitzender wiedergewählt. Tröger lieferte den zahlreich erschienenen Mitgliedern einen kurzen Rechenschaftsbericht. Demnach war der Vorstand zuletzt im Jahre 2002 gewählt worden. Es wurden im Berichtszeitraum mehrere Mehrtagesreisen und Tagesausflüge unternommen und gut ein Dutzend andere Veranstaltungen durchgeführt. Tröger berichtete ferner über die Vorstandssitzungen und die Aktivitäten des Vorsitzenden. Nach dem Bericht des Kassenverwalters, Kapitänleutnant a. D. Dieter Petri, und der Vorstandswahl sprach Rieß über Aktuelles aus dem Bundeswehr-Verband, insbesondere über Neuigkeiten, die für Reservisten, Ehemalige und Hinterbliebene relevant sind.

Großer Zusammenhalt Der Zusammenhalt im Verband sei 'erheblich', lobte der Referent. Die Bundeswehrreform, die der ehemalige Verteidigungs-Minister Rudolf Scharping initiiert hatte, sei auf der ganzen Linie fehlgeschlagen. Dem amtierenden Verteidigungsminister Peter Struck habe der Verband zunächst sehr skeptisch gegenüber gestanden. Aber Struck habe nach seinem Amtsantritt gesagt, man solle sich 'einmal zusammensetzen'. 'Das war bemerkenswert', so Rieß. Zur Reform der Streitkräfte, wie sie derzeit in Angriff genommen werde, gebe es keine Alternative. Es werde nicht bei den angekündigten 100 Standortschließungen bleiben, befürchtete er. 'Unsere Aufgabe wird sein, dafür zu sorgen, dass die sozialen Rahmenbedingen stimmen.' Wenn die Reform komme, werde es wieder 'abertausende Umzüge' geben, meinte Rieß. Der Bundeswehr-Verband sei für die Beibehaltung der Wehrpflicht. Ohne sie sei die Bundeswehr nicht bezahlbar und werde von der Öffentlichkeit bald nicht mehr wahrgenommen. Auch werde der Standard in den Streitkräften sinken, denn es werde schwierig sein, ausreichend gutes Personal zu rekrutieren. In Sachen Eurofighter sagte Rieß, er gehe davon aus dass 'keine 180, sondern nur 120 Eurofighter gekauft werden'. 'Was bedeutet, dass ein weiteres Luftwaffen-Geschwader stillgelegt werden muss.' Es habe sich gezeigt, dass das Soldaten-Versorgungs-Gesetz angesichts der Auslandseinsätze nicht mehr ausreichend ist, erklärte der Referent. Er gehe davon aus, dass die Novellierung des Gesetzes im Frühjahr verabschiedet wird. Was die so genannten Radar-Geschädigten angehe, für die Ex-Minister Scharping 'unbürokratische Hilfe' zugesagt hatte, ist es Rieß zufolge gelungen, 'dass wenigstens über einen Teil der Wehrdienstbeschädigungen entschieden wurde - wenn auch nicht immer positiv'. Ferner sprach Rieß über die 'Abflachungen der Pensionen', über die Änderungen im Beihilferecht und das Gesundheits-Modernisierungs-Gesetz. Letzteres bietet aus Sicht des Verbands viele Angriffspunkte für Musterprozesse, so Rieß. 'Es ist uns gelungen, Schlimmeres zu verhindern.' Nach der Wahl setzt sich der Vorstand wie folgt zusammen: Vorsitzender Hauptmann a. D. Bodo Tröger, Stellvertreter Hauptmann a. D. Heinz Lyko, Kassenverwalter Kapitänleutnant a. D. Dieter Petri und Schriftführer Hauptmann a. D. Dietrich Türk. Dem Vorstand gehören ferner zehn Beisitzer an. Für ihre langjährige Treue zum Bundeswehr-Verband wurden geehrt: Oberstleutnant a. D. Walter Heil, Hauptmann a. D. Peter Walzcyk, Hauptfeldwebel a. D. Werner Siebert und Oberfeldwebel d. R. Helmut Nieberle (alle 40 Jahre) und Stabsfeldwebel a. D. Roman Hofmann (25 Jahre).

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