Kempten
«Profil zeigen» trotz Debakels bei der Landesbank

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Diesen Schatten vermochte auch die hellste Festbeleuchtung nicht ganz zu vertreiben: Das Debakel der Landesbank verfolgte die CSU am Freitagabend bis in den traditionellen Neujahrsempfang des Kemptener Kreisverbands hinein. Gleichwohl mehrfach die Worte «lückenlos», «Aufklärung» und «verlorenes Vertrauen zurück gewinnen» fielen, gaben sich die Redner selbstbewusst. So betonte die bayerische Justizministerin Dr. Beate Merk, dass es wichtig sei, als CSU «klar Profil» zu zeigen und «Werte hochzuhalten».

Dabei hatte sie zu Beginn dem Kreisvorsitzenden und stellvertretenden Landtagsfraktionschef Thomas Kreuzer demonstrativ den Rücken gestärkt. Wie berichtet, wird der Kemptener Jurist dem Untersuchungsausschuss vorsitzen, der Licht ins Dunkel der Milliardenverluste mit der österreichischen Bank Hypo Group Alpe Adria bringen soll. Merk zeigte sich dabei überzeugt, dass Kreuzer sich nicht «von Unkenrufen aus dem Gleichgewicht bringen» lassen und seine Aufgabe gut erfüllen werde. Dieser wiederholte bei der Begrüßung unterdessen seine Aussage, dass es auch für die eigenen Parteimitglieder «keine Persilscheine» geben werde - aber auch keine Vorverurteilungen.

Das Landesbank-Debakel sollte allerdings nicht das einzige Thema des Abends bleiben: So geißelte Merk etwa die Forderung des Ethikrats, die Babyklappen zu schließen. Dieser hatte argumentiert, dass Kinder ein Recht darauf hätten, ihre Eltern zu kennen. «Ein totes Kind interessiert sich überhaupt nicht mehr dafür, wie seine Eltern heißen», sagte die Ministerin unter lautem Beifall. Deshalb wolle sie keine der zwölf bayerischen Babyklappen (eine davon in Kempten) schließen. Vielmehr müsse man noch «einen Schritt früher» ansetzen und die anonyme Geburt unter ärztlicher Betreuung verstärkt ermöglichen.

Die nachträgliche Sicherungsverwahrung gefährlicher Straftäter, die Wirtschaftskrise und ein «umfassendes Gesetz» zum Schutz vor Doping, worüber sie sich auch mit Bayern-Präsident Uli Hoeneß unterhalten habe - im Stakkato führte die Ministerin durch ihre ihrer Arbeit. Um zum Schluss zu kommen, dass es trotz aller Schwierigkeiten für die CSU keinen «Grund zur Verzagtheit» gebe, sondern man die Herausforderungen

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