Nebeneinkünfte: Nicht alles bleibt auf Konten der Kommunalpolitiker

Von Ulrich Weigel | Sonthofen/Oberallgäu Teils auf beträchtliche Beträge summiert sich, was engagierte Bürgermeister und auch ein Landrat nebenher verdienen, wenn sie zusätzlich in Gremien, Verbänden und Firmen aktiv sind. Die Politprofis dürfen aber nicht alles behalten, sondern müssen vom Zuverdienst Geld abgeben, wenn sie bestimmte Grenzen überschreiten.

Haftung mit Privatvermögen

Es gibt mehrere Politprofis mit höheren Zusatzeinkünften: Landrat Gebhard Kaiser vertritt das Oberallgäu in einigen Firmen. Von den 2007 erzielten Einnahmen überwies er an den Kreis gut 15 200 Euro. Bürgermeister Gerd Bischoff nimmt Immenstadts Interessen in einigen Gesellschaften wahr und führte von den Vergütungen 11 400 Euro an die Stadt ab. Bischoff betont, dass die Bürgermeister in Gesellschaften mit ihrem Privatvermögen für eventuelle Fehlentscheidungen haften müssten. Oberstaufens Bürgermeister Walter Grath ist für den Kreistag in zwei Gesellschaften; er gibt rund 3000 Euro an den Kreis ab.

Nichts abgeben muss Durachs Bürgermeister Herbert Seger: Seine größten Nebeneinnahmen (als Stellvertreter des Landrats und Vorsitzender des Zweckverbands Fernwasserversorgung Oberallgäu) unterliegen nach seiner Auskunft nicht der Abführungspflicht. Ähnlich Sonthofens Bürgermeister Hubert Buhl, dessen Engagement als Vorsitzender des Abwasser-Verbandes Obere Iller laut Stadtverwaltung nicht abgabepflichtig ist. Bei den weiteren Tätigkeiten für Stadt und Kreis liegt Buhl demnach jeweils unter dem Freibetrag.

Die Bürgermeister Roland Helfrich (Betzigau), Theo Haslach (Oy-Mittelberg), Eckhard Harscher (Waltenhofen) und Otto Hengge (Wertach) erhalten derzeit nach eigenen Angaben kein Sitzungsgeld.

Die anderen Oberallgäuer Bürgermeister bringen es laut Auskunft im Jahr auf 40 bis knapp 4900 Euro. Wobei das Geld vielfach ohnehin abführungsfrei ist - etwa bei Kreistagssitzungen. Zudem: Viele nutzen die Entschädigungen für Mitgliedschaften in Vereinen und Spenden.

Das könnte Sie auch interessieren

Diskussion schließen

Hinweis: Der Autor wird vom System benachrichtigt

Karte einbetten

Abbrechen

Video einbetten

Es können nur einzelne Videos der jeweiligen Plattformen eingebunden werden, nicht jedoch Playlists, Streams oder Übersichtsseiten.

Abbrechen

Social-Media Link einfügen

Es können nur einzelne Beiträge der jeweiligen Plattformen eingebunden werden, nicht jedoch Übersichtsseiten.

Abbrechen
Powered by Gogol Publishing 2002-2019