Oberallgäu / Kempten
Mittel sprudeln nicht überall gleich

Für ihre Aufgaben bekommen Städte, Gemeinden und Landkreise finanzielle Hilfe vom Staat. Diese so genannten «Schlüsselzuweisungen» (siehe Wortweiser) sprudeln in Kempten und im Oberallgäu mit insgesamt rund 55 Millionen auch im kommenden Jahr kräftig, allerdings nicht gleichmäßig.

Durach und Haldenwang bekommen (wie letztes Jahr auch schon) aufgrund ihrer guten Steuerkraft nichts, Buchenberg weniger. Von 368000 auf Null rutscht Lauben, denn die Schlüsselzuweisung werden immer zwei Jahre rückwirkend berechnet. «2008 war steuerlich gesehen für uns ein gutes Jahr, wir haben uns auf die Nullrunde 2010 in punkto Schlüsselzuweisungen eingestellt,» sagt Bürgermeister Berthold Ziegler, der deshalb keinen Grund zum Jammern sieht.

Insgesamt mehr Geld vom Staat

Insgesamt fließen kommendes Jahr 26,5 Millionen Euro in die Oberallgäuer Gemeinden (4,5 Millionen mehr als 2009), der Landkreis Oberallgäu erhält 17,345 Millionen Euro (846000 mehr als 2009), die Stadt Kempten bekommt 11,425 Millionen (3,2 Millionen mehr als 2009).

Thomas Kreuzer, stellvertretender Vorsitzender der CSU-Landtagsfraktion, teilte den Bürgermeistern der Region mit, dass der Freistaat den aufkommensbedingten Rückgang der Schlüsselzuweisungen 2010 durch eine Anhebung des Kommunalanteils im allgemeinen Steuerverbund (11,94 auf 12 Prozent) und durch zusätzliche Haushaltsmittel abgemildert habe. «So erhalten die Kommunen einen größeren Anteil an den Steuereinnahmen Bayerns,» betont der Abgeordnete aus Kempten.

Aufgabe der Schlüsselzuweisungen sei es, die Finanzkraft der Kommunen zu stärken. Schlüsselzuweisungen sollten vor allem den schwächeren Kommunen helfen.

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