Kosten für normale Anlieger undramatisch

Buchloe (mel). - Eines betont Rathaus-Mitarbeiter Manfred Pistel gleich: Auf den durchschnittlichen privaten Hausbesitzer kommen nach dem Ausbau der Altstraßen im Buchloer Innenstadtbereich zwischen Ludwig- und Alte Rathausstraße 'keine dramatischen Kosten zu'. Im Gespräch mit der BZ erläuterte der Sachbearbeiter noch einmal einige Details des Abrechnungsverfahrens. Auf den ersten Blick erscheint es vielleicht ungerecht, wie die Anlieger der einzelnen Straßen zur Kasse gebeten werden. So zahlen etwa in der Ludwigstraße nur jene Grundstücksbesitzer, vor deren Haustür tatsächlich ausgebaut wurde. In der Rotkreuzstraße werden die Kosten auf alle umgelegt - obwohl auch dort nur ein Teilbereich saniert wurde. Was im Süden der Rotkreuzstraße auch zu Unmut führt: Als einst die Planungsvarianten für den Altstraßenausbau vorgestellt wurden, waren laut VG-Geschäftsstellenleiter Arthur Salger scheinbar nur die unmittelbar tangierten Grundstücksbesitzer aus dem Norden der Straße geladen. Ob die Stadt beim Umlegeverfahren Abschnitte wie in der Ludwigstraße bildet, sei ihr freigestellt, erläutert Pistel. Auf jeden Fall sage der Gesetzgeber aber: Ein Abschnitt muss wie eine eigenständige Straße wirken, kann also nur zwischen markanten Punkten wie etwa großen Einmündungen liegen, 'und das gibt es in der Rotkreuzstraße nicht'. Pistel bleibt bei diesem Beispiel: In der Rotkreuzstraße seien der neu ausgebaute hintere und der früher schon im Zuge einer Kanalbaumaßnahme sanierte (und deshalb nicht auf die Anwohner umgelegte) vordere Teil in Ausführung und Qualität jetzt vergleichbar. Anders in der Ludwigstraße: Dort gibt es zwischen Flur- und Mindelheimer Straße keine Parkbuchten, aber eine ramponierte Fahrbahn, die irgendwann erneuert werden muss. 'Dann sind die Anwohner dieses Abschnitts an der Reihe.

' Soll heißen: Zahlen muss irgendwann jeder. Als Basis für die Berechnung der Beiträge dient die 'umlagepflichtige Fläche'. Sie errechnet sich aus der Grundstücksgröße und dem 'Nutzungsfaktor', der sich aus der Zahl der Vollgeschoße ergibt. Wer seinen Grund zu mehr als einem Drittel gewerblich nutzt, zahlt einen Zuschlag (50 Prozent des Nutzungsfaktors), weil er zum Beispiel mehr von den Parkbuchten profitiert. Diese Gewerbetreibenden sind zudem von einem Bonus ausgenommen, der sonst für alle Eckgrundstücksbesitzer gilt: Ihnen werden pro Straße nur zwei Drittel der Grundstücksfläche berechnet. Die Beiträge der privaten und gewerblichen Anlieger bewegen sich, so Pistels Schätzung, zwischen 200 und 20000 Euro. Das Hauptfeld liege zwischen 1000 und 2000 Euro. Nach den Osterferien werden die Anlieger schriftlich informiert, etwa sechs Wochen später die Bescheide erlassen. Gezahlt werden muss ab diesem Zeitpunkt innerhalb eines Monats. Die Stadt weist nochmals darauf hin, dass nur die Kosten eines Normalausbaus umgelegt werden - nicht etwa Extras wie die Pflasterarbeiten. Nicht umlagefähig sind Pistel zufolge zwei weitere Maßnahmen: Erstens die sanierte Treppenanlage im Bereich Alte Gasse, die vor allem als Abkürzung für Bürger aus dem Osten der Stadt gedacht ist, 'deshalb können wir sie niemandem zuordnen'. Zweitens der vordere Bereich der Alexander-Moksel-Straße. 'Dort wurden vor allem die Gehwege saniert - nicht, weil sie kaputt waren, sondern im Zuge von Kanalarbeiten.' Wer wissen möchte, wie hoch sein Beitrag ungefähr ausfällt, kann sich unter Telefon 08241/5001-27 bei Manfred Pistel melden.

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