Denklingen
Klare Richtlinien für Zuschüsse

Häufig wurde das Thema gemeindliche Zuschüsse in der Vergangenheit in Denklingen diskutiert. Nun gibt es offizielle Richtlinien für die freiwilligen Finanzhilfen der Gemeinde, die das Ratsgremium in zwei Arbeitssitzungen erarbeitet hat. Bei der jüngsten Sitzung wurden sie vorgestellt.

In dem vierseitigen Richtlinienblatt wird schwarz auf weiß erklärt, dass nur schriftliche Anträge gewährt werden und immer erst nach der Bewilligung der gemeindlichen Zuwendung mit der Maßnahme begonnen werden darf. Zur Höhe des Zuschusses: «Wenn eine Maßnahme von staatlicher Seite gefördert wird, wird sie von der Gemeinde in gleicher Höhe bezuschusst», erklärte Bürgermeisterin Viktoria Horber. Ansonsten beträgt der Umfang gemeindlicher Zuwendungen bei Investitionen ab 3000 Euro grundsätzlich 20 Prozent der zuwendungsfähigen Herstellungskosten. Folgendes Beispiel fiel im Gemeinderat: Wenn der BLSV den Bau eines neuen VfL-Sportheims mit 20 Prozent fördern würde, gewähre die Gemeinde eine Zuwendung in gleicher Höhe.

Klar müsse laut Geschäftsstellenleiter Johann Hartmann unterschieden werden zwischen echten Investitions- und reinen Unterhaltsmaßnahmen (zum Beispiel ein neuer Anstrich). Außerdem könne es sein, dass ein Zuschuss auf zwei Haushaltsjahre aufgeteilt werden müsse. Hartmann: «2010 haben wir wenig Spielraum.» Ausgeschlossen vom gemeindlichen Zuschuss sind Maßnahmen mit geringerem Aufwand als 3000 Euro.

Außerdem stehen im Richtlinienblatt einige Sonderfälle und Zuschüsse, die nicht unter die Investitionsfördermaßnahmen fallen. So kommt beispielsweise jedem Verein, der Jugendarbeit leistet, ein jährlicher Grundbetrag von 50 Euro zugute. Und der Musikverein Denklingen erhält eine Jahrespauschale in Höhe von 1750 Euro für Fortbildungsmaßnahmen von Jungmusikern. Die Richtlinien wurden einstimmig verabschiedet und können bei der Gemeindeverwaltung eingesehen werden.

Biogasanlage. Für eine im Außenbereich geplante Biogasanlage änderte der Gemeinderat jetzt zum 19. Mal den Flächennutzungsplan. «Damit schaffen wir die planungsrechtliche Voraussetzung für dieses Vorhaben», erklärte Viktoria Horber. Der Änderungsbereich (in der Nähe des ehemaligen Sägewerks Huber und der Gemeindeverbindungsstraße Buchweg) wird landwirtschaftlich genutzt und hat eine Größe von rund 10900 Quadratmeter. Mit der Schaffung dieses Sondergebiets will die Gemeinde auch die Existenzbedingungen der heimischen Landwirte sichern und verbessern, hieß es. Der Gemeinderat schickte danach via Aufstellungsbeschluss auch einen sogenannten «qualifizierten Bebauungsplan» mit dem Namen «Biogasanlage Denklingen» auf den Weg.

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