Jetzt will Gemeinde Kiesabbau verhindern

Von Markus Brändle | Niederrieden Nachdem sich im Ort beträchtlicher Widerstand gegen einen Kiesabbau geregt hat, will die Gemeinde jetzt alles tun, einer großflächigen Ausbeute einen Riegel vorzuschieben. Bürgermeister Josef Osterberger versprach jedenfalls bei einer sehr gut besuchten Informationsveranstaltung, sich beim Regionalverband Donau-Iller dafür einzusetzen, dass Niederrieden als 'Vorbehaltsgebiet' für Kiesabbau gestrichen wird.

Im Regionalplan ist die Niederriedener Flur als ein solches Vorbehaltsgebiet für Kiesabbau ausgewiesen. Auch deshalb, weil der Gemeinderat sich in der Vergangenheit mehrfach dafür ausgesprochen hatte, eine solche Ausbeute zu ermöglichen. Nachdem aber Pläne bekannt geworden waren, dass die Firma Josef Steidele GmbH ein Areal von rund hundert Hektar - also ein Gebiet, das etwa 150 Fußballplätzen entspricht - für einen Nassabbau im Auge hatte, formierte sich starker Widerstand. Diese Größenordnung hat letztlich auch den Gemeinderat zum Umdenken veranlasst.

Der konkrete Steidele-Antrag ist zwar zurückgezogen und das Raumordnungsverfahren eingestellt worden, aber die Verantwortlichen in der Gemeinde wollen versuchen, künftig möglichen Abbau-Anträgen besser begegnen zu können. Sinn eines für Dienstagabend angesetzten Informationsabends war es deshalb in erster Linie, die rechtliche Seite zu beleuchten.

Rechtsanwalt Guido Morber von der Augsburger Kanzlei Scheidle & Partner hält es - so erläuterte er den rund 200 Interessierten und den Gemeinderatsmitgliedern auf dem Podium - für den erfolgversprechendsten Weg, beim Regionalverband eine Streichung als Vorbehaltsgebiet für Kiesabbau zu erwirken. Regionalpläne, so Morber, hätten schließlich 'keine Ewigkeitsklausel', sprich: 'Genauso wie man sie reinstellt, kann man sie auch wieder rausnehmen.' Morber machte Hoffnungen, dass das auch geschehen könne: Schließlich wären dadurch die Interessen anderer Regionalverbandsmitglieder nicht negativ tangiert.

Er werde sich deshalb 'zügig mit dem Regionalverband in Verbindung setzen', versprach Bürgermeister Osterberger - auch auf Nachhaken von Alexander Siebierski, der sich als Sprecher der Illertalschutz-Bürgerinitiative mehrfach zu Wort meldete. Regressansprüche von Grundstückseigentümern (die vielleicht schon entsprechende Einnahmen für sich eingeplant hatten) seien nicht zu befürchten, erklärte Morber. Der Fachanwalt für Verwaltungsrecht hob gleichzeitig hervor, im Fall eines neuerlichen Kiesabbau-Antrags hätten Privatleute weit bessere Aussichten, mit Einsprüchen Erfolg zu haben als etwa die Kommune selbst. Insofern habe beispielsweise Florian Hartmann, der mit seinem Putenbetrieb an ein mögliches Kiesabbaugebiet grenzt, 'eine ganz kräftige Rechtsposition'.

Nach zwei Stunden reger Aussprache dankte Rechtsanwalt Morber einem 'absolut vorbildlichen Auditorium'. Der Gast aus Augsburg hatte zu Beginn heftigste Auseinandersetzungen bis hin zu tätlichen Übergriffen befürchtet.

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