Gericht kassiert Bebauungsplan

Lindauerin setzte sich vor dem Verwaltungsgerichtshof durch Lindau (dik). Das Gewerbegebiet Heuriedweg ist ohne Rechtsgrundlage. Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (VGH) in München hat den Bebauungsplan für nichtig erklärt. Wie es im Heuried, vor allem beim geplanten Wertstofflagerplatz der Firma Stark, weitergehen kann, ist völlig unklar..

Eine Anwohnerin hatte den Streit um das Grundstück zum Anlass genommen, den ganzen 'Bebauungsplan 105 Gewerbegebiet Heuriedweg' anzufechten. Und die Frau hat Recht bekommen. Der VGH hat den Plan nicht nur für unwirksam, sondern gleich für nichtig erklärt. Während die Stadt im einen Fall die Möglichkeit gehabt hätte, einzelne Fehler zu beheben, muss jetzt das ganze Verfahren zur Aufstellung eines Bebauungsplanes von vorne anlaufen. Der Bebauungsplan war am 24. Januar 2000 in Kraft getreten und trägt die Unterschrift des früheren Oberbürgermeisters Jürgen Müller. Problematisch ist derzeit für die Stadt und die in der Bürgerinitiative Heuried zusammengeschlossenen Anwohner, dass die schriftliche Urteilsbegründung der Richter noch fehlt. Deshalb kann noch niemand genau sagen, worin denn nun der Fehler der Stadt bestand. Die Verwaltung rechnet damit, dass das Urteil in der kommenden Woche in Lindau eintrifft. Dann soll sich gleich der Bauausschuss damit beschäftigen. Bis zu diesem Zeitpunkt wollen Rechts- und Bauamt die ganzen Folgen aus dem Urteil aufarbeiten. Dann ist vielleicht auch klar, welche Folgen das Urteil für die Pläne der Firma Stark hat, die ein Wertstofflager am Heuriedweg errichten möchte. Die Stadt hatte den Plänen im Juli zugestimmt. Grundlage für diesen Beschluss war allerdings der Bebauungsplan, den das Gericht jetzt für nichtig erklärt hat. Baurechtlich werden die Grundstücke jetzt je nach Lage dem Innen- oder Außenbereich zugeordnet. Wird gebaut, muss das Gebäude in die Umgebung passen.

Das könnte Sie auch interessieren

Diskussion schließen

Hinweis: Der Autor wird vom System benachrichtigt

Karte einbetten

Abbrechen

Video einbetten

Es können nur einzelne Videos der jeweiligen Plattformen eingebunden werden, nicht jedoch Playlists, Streams oder Übersichtsseiten.

Abbrechen

Social-Media Link einfügen

Es können nur einzelne Beiträge der jeweiligen Plattformen eingebunden werden, nicht jedoch Übersichtsseiten.

Abbrechen
Powered by Gogol Publishing 2002-2018