Unterallgäu
«Die fetten Jahre sind vorbei»

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Die Wirtschaftskrise ist noch nicht im Kreishaushalt angekommen. Dies stellte Kämmerer Michael Sturm bei der Jahresschlusssitzung des Kreistages in Breitenbrunn fest. Weil einige Bauprojekte später oder gar nicht begonnen wurden, kam Sturm bisher ohne eine Kreditaufnahme aus. Allerdings: Aufgeschoben ist nicht aufgehoben. Laut Plan könnten die Schulden auf rund 22 Millionen Euro steigen.

Für den Haushalt 2010, so Sturm weiter, gibt es noch einige Unbekannte - etwa die Höhe der Bezirksumlage und der Schlüsselzuweisungen vonseiten des Freistaates.

Man habe 2009 nochmals gut wirtschaften können, sagte Sturm. Trotz des zweithöchsten Bezirksumlagesatzes, zusätzlicher Belastungen durch fünf kommunale Schulen und den abzudeckenden Betriebsdefiziten der Kreiskliniken, liege der Kreisumlagesatz unter dem bayerischen Durchschnitt.

Wegen des Anstiegs der Umlagekraft müsse der Kreis in diesem Jahr etwas mehr als 20 Millionen Euro an den Bezirk abführen, 1,6 Millionen Euro mehr als ein Jahr zuvor. Dank höherer Schlüsselzuweisungen vom Staat (1,4 Millionen Euro) könne der Kreis heuer 3,5 Millionen Euro Schulden der Kreiskliniken tilgen. Im Haushalt wurde in einigen Bereichen deutlich weniger ausgegeben als angesetzt (siehe Infokasten).

Weiter verzichtete der Kreis auf den geplanten Verkauf der Fresenius-Aktien. Dieser hätte 405000 Euro in die Kreiskasse bringen können. Auf Anfrage erklärte Sturm, dass er das Geld nicht gebraucht hat und er an steigende Kurse glaubt.

Diese günstige Entwicklung werde aber nicht lange Bestand haben, so Sturm weiter. Wenn im kommenden Jahr alle beschlossenen Baumaßnahmen durchgeführt werden, dann müssten auch Kredite aufgenommen werden.

Zudem zeichnen sich nach Angaben des Kreiskämmerers höhere Ausgaben bei der Förderung von Wirtschaft und Tourismus, der Grundsicherung im Alter und Arbeitssuchenden ab.

Die weiteren Aussichten waren düster. Sturm wörtlich: «Die Gewerbesteuereinnahmen der Gemeinden gehen im Jahr 2010 erheblich zurück. Damit wird die Umlagekraft im Jahre 2011 deutlich niedriger liegen als in den Jahren zuvor. Dadurch werden dem Kreis über die Kreisumlage deutlich niedrigere Einnahmen zufließen.» Dies sei ein Rattenschwanz: Auch der Bezirk rechne mit weniger Einnahmen und steigenden Sozialausgaben, was wiederum die Anhebung der Bezirksumlage nach sich ziehen werde. Dies kommentierte Landrat Hans-Joachim Weirather mit den Worten: «Die fetten Jahre sind vorbei!»

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