Memmingen
«Das Schlimmste kommt noch»

Die Wirtschaftskrise und die Situation auf dem Arbeitsmarkt standen im Mittelpunkt des gemeinsamen Neujahrsempfangs des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB) und der Stadt Memmingen im Rathaus.

Ludwin Debong, stellvertretender DGB-Regionsvorsitzender, erinnerte in seiner Begrüßung an den Auftritt von Bundestagspräsident Professor Dr. Norbert Lammert beim Neujahrsempfang der Memminger CSU (wir berichteten). Die für Debong «beeindruckende Rede» habe auch zum Inhalt gehabt, «dass jeder sein Leben aus eigener Kraft selbstverantwortlich gestalten kann». Dem könnten sich die Gewerkschaften vorbehaltlos anschließen. Ebenso der Aussage, dass Demokratie kein Verfahren zur Streitvermeidung sei, sondern unvermeidbarer Streit in zivilisierter Form ausgetragen werden müsse. «Wenn es um die Interessen der Arbeitnehmer und des Sozialstaates geht», so Debong, «werden wir streiten, massiv streiten sogar». Er zitierte abschließend einen Satz des bayerischen Sozialdemokraten Waldemar von Knoeringens: «Es lebt sich saumäßig, wenn man nur an sich selbst denkt.»

DGB-Regionsvorsitzender Werner Gloning bezeichnete das vergangene Jahr als «alles andere als gut». So sei die Arbeitslosigkeit auch in Memmingen gestiegen. Ganz besonders bei den 15- bis unter 25-Jährigen. Allerdings habe der Umstand, dass klassische Forderungen der Gewerkschaften nach aktiver Arbeitsmarktpolitik in der Krise aufgegriffen worden seien, noch Schlimmeres verhindert.

«Aber das Schlimmste kommt erst noch», ist sich Gloning sicher. Denn für die Masse der Kurzarbeiter könne ein Aufschwung den Abschwung nicht ausgleichen. Zugleich verwies er auf die in seinen Augen finanziell nahezu handlungsunfähig gewordenen Kommunen.

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Auch Memmingen muss laut Oberbürgermeister Dr. Ivo Holzinger heuer mit weniger Einnahmen rechnen. Zugleich bemängelte der Rathauschef die für viele Kommunen zur Notwendigkeit gewordene Praxis, laufende Kosten über Kreditaufnahmen zu finanzieren. «Das geht nicht», betonte Holzinger und fügte hinzu: «Selbst München, eine der prosperierendsten und reichsten Städte in Deutschland, sieht ab 2011 kein Land mehr.» Daher forderte das Stadtoberhaupt: «Man darf den Kommunen nicht noch mehr Lasten auferlegen.»

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