Kempten
Ausbaubeitrag: Längere Frist?

Um die Gebühren, die Eigentümer beim Ausbau von Straßen zahlen müssen, ging es auf Anfrage von Frauenlisten-Stadträtin Elisabeth Brock im Bauauschuss. Wie berichtet, gibt es Unmut bei einigen Stiftsstadt-Bewohnern, da diese nach Jahren von der Stadt zur Kasse gebeten werden. Oberbürgermeister Dr. Ulrich Netzer, der selbst in dem Gebiet wohnt, betonte, dass schon damals auf Kosten hingewiesen worden sei.

Allerdings nicht so «klar rauslesbar», wie es heute sei. Künftig wolle man zudem dafür sorgen, dass zwischen der Ankündigung der Summen und dem Zahlungstermin mehr Zeit liegt. Denn es war auch kritisiert worden, dass die Zahlungsfrist nur einige Wochen betragen habe. Wie Bauordnungsamtsleiterin Dr. Franziska Renner erklärte, bekomme das Tiefbauamt wegen der Gewährleistung erst nach Jahren die Rechnungen. Auf dieser Grundlage setze man die Gebühren fest. Deutliche Worte fand CSU-Fraktionsvorsitzender Erwin Hagenmaier: «Da bombardieren uns die Stiftsstadtfreunde jedes Jahr mit Sanierungswünschen - und dann macht man riesige Baustellen, nur damit die Leute hinterher alles vergessen.»

Das könnte Sie auch interessieren

Diskussion schließen

Hinweis: Der Autor wird vom System benachrichtigt

Karte einbetten

Abbrechen

Video einbetten

Es können nur einzelne Videos der jeweiligen Plattformen eingebunden werden, nicht jedoch Playlists, Streams oder Übersichtsseiten.

Abbrechen

Social-Media Link einfügen

Es können nur einzelne Beiträge der jeweiligen Plattformen eingebunden werden, nicht jedoch Übersichtsseiten.

Abbrechen
Powered by Gogol Publishing 2002-2019