Obergünzburg
1,2 Millionen neue Schulden

Ein haushaltstechnisch schwieriges Jahr liegt vor dem Markt Obergünzburg. Darüber waren sich die Mitglieder des Finanzausschusses einig. Denn die geplanten Investitionen werden nur durch Neuverschuldung zu verwirklichen sein. Einig waren sich die Räte aber auch darüber, dass das Jahr 2011 ein finanziell noch schwierigeres Jahr werden wird.

Kämmerer Karl Mayr hatte den Haushaltsplanentwurf entsprechend der Vorgaben und Beschlüsse des Marktgemeinderates aufgestellt. Gleich zu Anfang der Finanzausschusssitzung wies er darauf hin, dass - nachdem 2009 noch eine recht ansehnliche Zuführung zum Vermögenshaushalt möglich war - 2010 mit der Zuführung vom Verwaltungshaushalt zum Vermögenshaushalt nicht einmal die geplante Tilgung der Darlehen abgedeckt werden kann.

Aufgrund der bisherigen Planungen seien im Haushaltsjahr 2010 und in den Finanzplanungsjahren 2011 bis 2013 insgesamt Darlehen von 1,925 Millionen Euro eingeplant. Abzüglich der Darlehens-Tilgung von 772000 Euro errechne sich für diesen Zeitraum eine Netto-Neuverschuldung von fast 1,2 Millionen Euro. Mayr bat um Überlegungen, einzelne, geplante Investitionen zu schieben, um diese Neuverschuldung zu senken.

Dabei wies er darauf hin, dass der auf 2013 verschobene Ausbau und die Neugestaltung des Alten Marktes und des Klosterweges nach seiner Einschätzung auch dann noch nicht durchgeführt werden könnten.

Wirtschaftskrise schlägt durch

Auch beim Markt Obergünzburg schlägt nun die Wirtschaftskrise voll durch. Dadurch wird sich der Anteil des Marktes an der Einkommenssteuer um etwas mehr als 500000 Euro vermindern. Dies wird sich laut Mayr erst wieder bessern, wenn die Kurzarbeit zurückgeht. Zudem muss der Markt heuer über 300000 Euro mehr an Kreisumlage ausgeben. Die Ausschussmitglieder gingen die einzelnen Positionen des Vermögens- wie des Verwaltungshaushalts durch. Dabei wurde um manche Zahl hart gerungen.

Laut Kämmerer wurden auch einige neue Haushaltsstellen eingefügt, wie etwa ein Etat von 3000 Euro für Ausgaben im Zusammenhang mit den bestehenden Städtepartnerschaften. Nach Aussage von Bürgermeister Lars Leveringhaus hängt die Erhöhung des Zuschusses an die GmbH mit dem Südseemuseum zusammen. Sowohl die Personal- als auch die Stromkosten hätten sich dort erhöht. Mayr zeigte noch auf, dass der Markt aufgrund der nun vom Landratsamt vorliegenden Kostenaufstellung für den Ausbau der Ortsstraßen von Willofs mehr Geld erhalten wird als im Haushaltsplan bisher vorgesehen.

Aus dem Ausschuss wurde vorgeschlagen, das Amt des Kämmerers und des Geschäftsstellenleiters nach dem altersbedingten Ausscheiden des Kämmerers zusammenzulegen. Bürgermeister Leveringhaus hielt hier dagegen, dass die Verwaltungsgemeinschaft Obergünzburg gegenüber vergleichbaren Gemeinschaften sehr wenig Personal beschäftige. Außerdem gebe es von der Gemeinschaftsversammlung hier ganz klare Vorgaben; die Ausschreibung der Kämmererstelle laufe bereits.

Letztlich beschloss der Finanzausschuss einstimmig, Ausbau und Gestaltung des Alten Marktes und des Klosterweges sowie den Ausbau des Lindenweges zu verschieben. Dagegen soll die Planung für die Rösslewiese heuer so weit vorangetrieben werden, dass im Frühjahr 2011 mit der Neugestaltung begonnen werden kann. Demnächst wird der Marktrat über das Zahlenwerk entscheiden. (id)

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