Anklage
Rechte Hetze auf Facebook: Ostallgäuer (47) zu Geldstrafe verurteilt

Es war ein extrem fremdenfeindlicher Internet-Beitrag, in dem obendrein auch noch die Opfer des Nazi-Regimes verunglimpft wurden: Im Mai 2017 erschien auf der Facebook-Seite eines 47-jährigen Ostallgäuers ein Post, der die Suche der nordrhein-westfälischen Stadt Gummersbach nach Wohnungen für Flüchtlinge mit den Worten „In Auschwitz ist viel Platz“ kommentierte. Gegen den Mann erging zunächst ein Strafbefehl wegen Volksverhetzung, der auf 90 Tagessätze zu je 50 Euro (insgesamt 4500 Euro) lautete.

Im Einspruchsverfahren vor dem Amtsgericht konnte sich der Angeklagte nun „nicht vorstellen, dass dieser Eintrag von mir stammt“, schließlich beschränkte er seinen Einspruch aber doch auf die Tagessatzhöhe. Weil der 47-Jährige ein deutlich geringeres Einkommen hat als im Strafbefehl angenommen, wurde die Höhe des einzelnen Tagessatzes nun im Urteil auf 25 Euro festgelegt. Damit halbierte sich die Geldstrafe im Vergleich zum Strafbefehl.

Mehr über das Thema erfahren Sie in der Mittwochsausgabe der Allgäuer Zeitung, Ausgabe Kaufbeuren, vom 18.07.2018.

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